I | Verfassung und Verwaltung |
I.1 | Hauptsatzung der Stadt Eschweiler |
I.2 | Geschäftsordnung des Rates der Stadt Eschweiler |
I.3 | Rechnungsprüfungsordnung |
I.4 | Zuständigkeiten des Rates, der Ausschüsse und des Bürgermeisters (Zuständigkeitsordnung - ZustO) |
I.5 | Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder |
I.6 | Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Eschweiler |
II | Finanzen und Steuern |
II.1 | Hundesteuersatzung der Stadt Eschweiler |
II.2 | Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eschweiler |
II.3 | Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Eschweiler (Vergnügungssteuersatzung) |
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III | Öffentliche Sicherheit und Ordnung |
III.1 | Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2020 |
III.2 | Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festlegung von Sperrzeiten und über Ausnahmen von der Nachtruhe in der Stadt Eschweiler - Sperrzeiten und Nachtruheausnahmeverordnung - |
III.3 | Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) |
III.4 | z.Zt. nicht belegt |
III.5 | Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Eschweiler (Parkgebührenordnung) |
III.6 | Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Eschweiler (Sondernutzungssatzung) |
III.7 | Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Eschweiler (Eschweiler Straßenverordnung) |
III.8 | Ordnungsbehördliche Verordnung zur Verhütung von Unfällen mit Kampfmitteln im ehem. militärisch genutzten Bereich des Propsteier Waldes (Kampfmittelverhütungsverordnung - Propsteier Wald) |
III.9 | Satzung über die notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeugstellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung) |
III.10 | z.Zt. nicht belegt |
III.11 | Satzung über Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler |
III.12 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im vorbeugenden Brandschutz in der Stadt Eschweiler |
IV | Schule und Kultur |
IV.1 | Satzung für die Volkshochschule der Stadt Eschweiler |
IV.2a | Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtung zum offenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Förderschulen in der Stadt Eschweiler gültig ab dem 01.08.2020 |
IV.2b | Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtung zum offenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Förderschulen in der Stadt Eschweiler gültig ab dem 01.08.2019 bis zum 31.07.2020 |
IV.3 | Benutzungs- und Gebührensatzung für die öffentliche Bücherei der Stadt Eschweiler |
V | Sozial- und Gesundheitsverwaltung, Jugend und Sport |
V.1 | Satzung über die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern in Unterkünften/Übergangsheimen der Stadt Eschweiler sowie die Festsetzung von Benutzungsgebühren |
V.2 | Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler |
V.3 | Satzung des Jugendamtes der Stadt Eschweiler |
V.4 | Elternbeitragssatzung der Stadt Eschweiler für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (EBS); gültig ab 01.08.2020 |
V.4a | Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Eschweiler zur Kindertagespflege ab 01.08.2020 |
V.5 | Satzung über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Betreuungseinrichtungen für Kinder & Jugendliche der Stadt Eschweiler, Anstalt des öffentlichen Rechts - BKJ" |
VI | Bauverwaltung |
VI.1 | z.Zt. nicht belegt |
VI.2 | Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Eschweiler |
VI.3 | z. Zt. nicht belegt |
VI.4 | Satzung über die Notwendigkeit, Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen in der Stadt Eschweiler |
VI.5 | Satzung über die Benutzung von beschränkt- öffentlichen Wegeflächen in Eschweiler |
VI.6 | Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler |
VI.7 | Friedhofssatzung der Stadt Eschweiler |
VI.8 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eschweiler (Friedhofsgebührensatzung) |
VI.9 | Satzung der Stadt Eschweiler über die Ablösung notwendiger Stellplätze ab 01.01.2019 |
VI.9 | Stellplatzablösesatzung bis 31.12.2020 |
| Anlage zur Stellplatzablösesatzung bis 31.12.2020 |
VI.10 | Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eschweiler |
VI.11 | Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler |
VI.12 | Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder |
VI.13 | Satzung über die Bürgerbeteiligung nach § 3 Baugesetzbuch |
VI.14 | Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) |
VI.15 | Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Eschweiler (Baumschutzsatzung) |
VI.16 | Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz |
VI.17 | Satzung der Stadt Eschweiler zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB |
VI.18 | Aufhebungssatzung zur Satzung über die Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen |
VI.19 | Aufhebungssatzung zur Satzung über die Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasser-leitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen innerhalb der Teilgebiete „Wasserschutzgebiet“ und „Aue“ |
VI.20 | Aufhebungssatzung zur Satzung zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen innerhalb der Stadt Eschweiler |
VII | Öffentliche Einrichtungen |
VII.1
| Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler Anlage 1 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler Anlage 2 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler |
VII.2 | Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler |
VII.3 | Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Eschweiler |
VII.4 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes im Stadtgebiet Eschweiler (Marktbenutzungsordnung) |