| I | Verfassung und Verwaltung |
| I.1 | Hauptsatzung der Stadt Eschweiler |
| I.2 | Geschäftsordnung des Rates der Stadt Eschweiler |
| I.3 | Rechnungsprüfungsordnung |
| I.4 | Zuständigkeiten des Rates, der Ausschüsse und des Bürgermeisters (Zuständigkeitsordnung - ZustO) |
| I.5 | Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder |
| I.6 | Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Eschweiler |
| II | Finanzen und Steuern |
| II.1 | Hundesteuersatzung der Stadt Eschweiler |
| II.2 | Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eschweiler |
| II.3 | Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Eschweiler (Vergnügungssteuersatzung) |
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| III | Öffentliche Sicherheit und Ordnung |
| III.1 | Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2020 |
| III.2 | Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festlegung von Sperrzeiten und über Ausnahmen von der Nachtruhe in der Stadt Eschweiler - Sperrzeiten und Nachtruheausnahmeverordnung - |
| III.3 | Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) |
| III.4 | z.Zt. nicht belegt |
| III.5 | Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Eschweiler (Parkgebührenordnung) |
| III.6 | Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Eschweiler (Sondernutzungssatzung) |
| III.7 | Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Eschweiler (Eschweiler Straßenverordnung) |
| III.8 | Ordnungsbehördliche Verordnung zur Verhütung von Unfällen mit Kampfmitteln im ehem. militärisch genutzten Bereich des Propsteier Waldes (Kampfmittelverhütungsverordnung - Propsteier Wald) |
| III.9 | Satzung über die notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeugstellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung) |
| III.10 | z.Zt. nicht belegt |
| III.11 | Satzung über Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler |
| III.12 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im vorbeugenden Brandschutz in der Stadt Eschweiler |
| IV | Schule und Kultur |
| IV.1 | Satzung für die Volkshochschule der Stadt Eschweiler |
| IV.2a | Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtung zum offenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Förderschulen in der Stadt Eschweiler gültig ab dem 01.08.2020 |
| IV.2b | Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtung zum offenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Förderschulen in der Stadt Eschweiler gültig ab dem 01.08.2019 bis zum 31.07.2020 |
| IV.3 | Benutzungs- und Gebührensatzung für die öffentliche Bücherei der Stadt Eschweiler |
| V | Sozial- und Gesundheitsverwaltung, Jugend und Sport |
| V.1 | Satzung über die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern in Unterkünften/Übergangsheimen der Stadt Eschweiler sowie die Festsetzung von Benutzungsgebühren |
| V.2 | Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler |
| V.3 | Satzung des Jugendamtes der Stadt Eschweiler |
| V.4 | Elternbeitragssatzung der Stadt Eschweiler für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (EBS); gültig ab 01.08.2020 |
| V.4a | Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Eschweiler zur Kindertagespflege ab 01.08.2020 |
| V.5 | Satzung über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Betreuungseinrichtungen für Kinder & Jugendliche der Stadt Eschweiler, Anstalt des öffentlichen Rechts - BKJ" |
| VI | Bauverwaltung |
| VI.1 | z.Zt. nicht belegt |
| VI.2 | Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Eschweiler |
| VI.3 | z. Zt. nicht belegt |
| VI.4 | Satzung über die Notwendigkeit, Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen in der Stadt Eschweiler |
| VI.5 | Satzung über die Benutzung von beschränkt- öffentlichen Wegeflächen in Eschweiler |
| VI.6 | Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler |
| VI.7 | Friedhofssatzung der Stadt Eschweiler |
| VI.8 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eschweiler (Friedhofsgebührensatzung) |
| VI.9 | Satzung der Stadt Eschweiler über die Ablösung notwendiger Stellplätze ab 01.01.2019 |
| VI.9 | Stellplatzablösesatzung bis 31.12.2020 |
| | Anlage zur Stellplatzablösesatzung bis 31.12.2020 |
| VI.10 | Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eschweiler |
| VI.11 | Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler |
| VI.12 | Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder |
| VI.13 | Satzung über die Bürgerbeteiligung nach § 3 Baugesetzbuch |
| VI.14 | Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) |
| VI.15 | Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Eschweiler (Baumschutzsatzung) |
| VI.16 | Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz |
| VI.17 | Satzung der Stadt Eschweiler zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB |
| VI.18 | Aufhebungssatzung zur Satzung über die Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen |
| VI.19 | Aufhebungssatzung zur Satzung über die Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasser-leitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen innerhalb der Teilgebiete „Wasserschutzgebiet“ und „Aue“ |
| VI.20 | Aufhebungssatzung zur Satzung zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen innerhalb der Stadt Eschweiler |
| VII | Öffentliche Einrichtungen |
VII.1
| Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
Anlage 1 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
Anlage 2 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler |
| VII.2 | Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler |
| VII.3 | Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Eschweiler |
| VII.4 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes im Stadtgebiet Eschweiler (Marktbenutzungsordnung) |
