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Haushaltssatzung 2020

Haushalt 2020

Die Haushaltssatzung ist die Rechtsgrundlage der Gemeinde für ihre Haushaltswirtschaft in Form einer Ortssatzung. Sie ist für jedes Haushaltsjahr neu zu erlassen. Dabei ist das Haushaltsjahr grundsätzlich das Kalenderjahr.

Wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Diesbezüglich werden in der Haushaltssatzung folgende Endsummen (Gesamtbeträge) festgesetzt: Im Ergebnisplan die der Erträge und Aufwendungen, im Finanzplan der Ein- und Auszahlungen (und zwar jeweils für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie die Investitionstätigkeit und die Finanzierungstätigkeit). Darüber hinaus wird die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen (= Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Ausgaben für Investitionen belasten) sowie der Kreditermächtigung (= höchstmöglicher Kreditaufnahmebetrag für Investitionen) festgesetzt. Hiervon zu trennen ist der gleichfalls festzusetzende Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite), die Verringerung des Eigenkapitals, getrennt nach Ausgleichsrücklage und der allgemeinen Rücklage sowie ggfs. die Angabe des Jahres, in dem der Haushaltsausgleich wieder hergestellt ist. Ist kein Haushaltssicherungskonzept (HSK) zu erstellen, entfällt die letztgenannte Angabe. Weiterhin sind die Steuersätze der Realsteuern (Grund- u. Gewerbesteuer) grundsätzlich - soweit keine separate Hebesatzung erlassen wird - in der Haushaltssatzung festzusetzen.

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2020 wurde am 24.09.2019 zur Beratung und abschließenden Entscheidung eingebracht. Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung erfolgte in der Stadtratssitzung am 03.12.2019. Entsprechend der Verfügung des Städteregionsrates der Städteregion Aachen als Untere Kommunalaufsicht vom 06.02.2020 erfolgte in der Sitzung des Stadtrates am 18.03.2020 der Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2020. Die Beschlussvorlage Nr. 067/20 steht als Download zur Verfügung.

Mit Datum vom 19.03.2020 teilte die Untere Kommunalaufsicht bei der StädteRegion Aachen mit, dass gegen die Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2020 nunmehr keine Bedenken mehr geltend gemacht werden. Die öffentliche Bekanntmachung wurde im Amtsblatt Nr. 6 der Stadt Eschweiler am .20.03.2020 vollzogen. Mit dem Vollzug der öffentlichen Bekanntmachung wird die Haushaltssatzung rückwirkend zum 01.01.2020 bestandskräftig.

• Haushaltssatzung nach Beitrittsbeschluss

• Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan nach Beitrittsbeschluss

• Aufstellung der mit Beitrittsbeschluss veränderten Positionen des Ergebnisplanes

• Verwaltungsvorlage Nr. 067/20

Des Weiteren stehen Ihnen im Folgenden die kompletten Bände I und II der vor dem Beitrittsbeschluss am 03.12.2019 beschlossenen Haushaltssatzung 2020 als Dokumente zur Verfügung.

Band I:

  • Haushaltssatzung
  • Vorbericht
  • Anlagen

LINK zum Band I des Haushaltes 2020

Band II:

  • Gesamtergebnisplan
  • Gesamtfinanzplan
  • Haushaltsquerschnitt
  • Teilpläne nach Produktbereichen
  • Teilpläne nach Produkten
  • Investitionsübersicht

LINK´s zum Band II des Haushaltes 2020

Haushalt 2020 Band II Inhaltsverzeichnis

Haushalt 2020 Band II Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan

Haushalt 2020 Band II Haushaltsquerschnitt

Haushalt 2020 Band II Teilpläne

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 01 - Innere Verwaltung

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 02 - Sicherheit und Ordnung

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 04 - Kultur und Wissenschaft

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 05 - Soziale Leistungen

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 08 - Sportförderung

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 09 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 10 - Bauen und Wohnen

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 11 - Ver- und Entsorgung

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 13 - Natur und Landschaftspflege

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 14 - Umweltschutz

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 15 - Wirtschaft und Tourismus

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft

Haushalt 2020 Band II Produktbereich 17 - Stiftungen

Haushalt 2020 Band II Investitionsübersicht
 

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