Bürgerbeteiligung an der Bauleitplanung

Die Bürgerbeteiligung (Beteiligung der Öffentlichkeit) an der Bauleitplanung wird durch ein Bundesgesetz, und zwar den §3 des Baugesetzbuches (BauGB) geregelt. Dort ist eine zweistufige Bürgerbeteiligung vorgesehen. Sie wird unterteilt in eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und eine öffentliche Auslegung. Nach dem Beschluß durch den Rat und Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Eschweiler erlangen die Bauleitpläne die Rechtskraft. Sie können fortan während der allgemeinen Öffnungszeiten in der Abteilung für Planung und Denkmalpflege eingesehen werden. Nach Juni 2015 abgeschlossene Bauleitplanverfahren sind hier digital verfügbar. 

Bürgerbeteiligung an Verfahren im Wasserrecht

Die Beteiligung der Öffentlichkeit in Verfahren zum Wasserrecht wird durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und durch das Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) jeweils in Verbindung mit dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) geregelt.

Aktuelle Beteiligungsverfahren

Im Folgenden sind die aktuellen Beteiligungsverfahren in der formellen Bürgerbeteiligung nach Baugesetzbuch oder anderen Gesetzen mit Bezug zur Stadt- und Regionalplanung aufgelistet. Unter den entsprechenden Links finden Sie alle Informationen sowie die zugehörigen öffentlichen Bekanntmachungen. Entsprechend § 4a Abs. 4 Bau GB werden hiermit die Möglichkeiten der elektronischen Informationstechnologie durch die Veröffentlichung im Internet ergänzend genutzt. Die Darstellungen im Internet sind unverbindlich.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11 – Westlich Robert-Koch-Straße –

Frühzeitige Beteiligung 04.07.2018 - 27.07.2018

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Geltungsbereich
  • Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit
  • Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden
  • Bebauungsplanentwurf, Legende und textliche Festsetzungen
  • Vorhaben- und Erschließungsplan
  • Gesamtplan
  • Begründung
  • Stellungnahmen der Öffentlichkeit
  • Stellungnahmen der Behörden

Folgende Gutachten liegen dem Bebauungsplanverfahren zugrunde:

• Artenschutzrechtliche Prüfung Stufe I
• Geotechnischer Bericht inkl. 1. und 2. Nacherkundung zur Tagebaukante
• Geotechnischer Bericht zur Bodendurchlässigkeit
• Entwässerungskonzept

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Bebauungsplan 248, 2. Änderung – Sportzentrum Dürwiß –

 Frühzeitige Beteiligung 05.03.2021 - 19.03.2021

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Bebauungsplanentwurf und Legende
• Begründung

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Bebauungsplan 307 – Altstandort ESW Röhrenwerke –

Aufstellung des Bebauungsplanes 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich

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Bebauungsplan 307 – Altstandort ESW Röhrenwerke –

Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB 

• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 -Satzung
  • Geltungsbereich

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Bebauungsplan 313 – RathausQuartier –

Aufstellung des Bebauungsplanes 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage

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5. Änderung des Flächennutzungsplans - Solarpark Probsteier Wald -

 Aufstellungsbeschluss 17.12.2020                    

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Entwurf der 5. Änderung des FNP - Camp-CO2 Zero - (Stand 2010)
  • Anlage 2 - Geltungsbereich
  • Anlage 3 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 4 - Entwurf der 5. Änderung des FNP - Solarpark Probsteier Wald - (Stand 2020)
  • Anlage 5 - Legende zur 5. Änderung des FNP - Solarpark Probsteier Wald -

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5. Änderung des Flächennutzungsplans - Camp CO2-Zero -

 Aufhebung 17.12.2020                                        

des Aufstellungsbeschlusses und des Beschlusses der Frühzeitigen Beteiligung vom 02.12.2010

• Bekanntmachung

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18. Änderung des Flächennutzungsplans - Westlich Hover Mühlenfeld -

 Öffentliche Auslegung 15.01.2021 - 19.02.2021

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Stellungnahmen der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 18. Änderung des FNP
  • Anlage 4 - Legende zur 18. Änderung des FNP
  • Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht
  • Anlage 6 - Stellungnahme Bezirksregierung Köln
  • Anlage 7 - Stellungnahme der Behörden

Folgende Gutachten liegen dem Bebauungsplanverfahren zugrunde:

• Artenschutzprüfung I
• Landsschaftpflegerischer Fachbeitrag

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24. Änderung des Flächennutzungsplans - Drieschplatz -

 Frühzeitige Beteiligung 15.01.2021 - 01.02.2021

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Anlage 1 - Geltungsbereich
• Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
• Anlage 3 - Entwurf der 24. Änderung des FNP 
• Anlage 4 - Legende zur 24. Änderung des FNP
• Anlage 5 - Begründung

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Bebauungsplan 200, 3. Änderung – Industrie- und Gewerbepark I –

Öffentliche Auslegung 15.01.2021 - 19.02.2021 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden
• Entwurf der Bebauungsplanänderung
• Textliche Festsetzungen
• Begründung mit Umweltbericht
• Stellungnahme der Behörden

Folgende Gutachten liegen dem Bebauungsplanverfahren zugrunde:

• Artenschutzprüfung I
• Landsschaftpflegerischer Fachbeitrag

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Bebauungsplan 273, 1. Änderung – Hover Mühlenfeld –

Öffentliche Auslegung 15.01.2021 - 19.02.2021 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme der Behörden
• Bebauungsplanentwurf mit Legende A4 sowie Bebauungsplanentwurf M 1:500
• Textliche Festsetzungen mit Anlagen
• Begründung mit Umweltbericht
• Stellungnahmen der Behörden

Im Rahmen des Verfahrens wurden folgende Gutachten erstellt:

• Fachbeitrag Artenschutz Stufe I
• Landschaftspflegerischer Fachbeitrag

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Bebauungsplan 287B – Dürener Straße/Hovermühle –

Öffentliche Auslegung 15.01.2021 - 19.02.2021 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme der Behörden
• Bebauungsplanentwurf und Legende A4 sowie Bebauungsplanentwurf M 1:500
• Textliche Festsetzungen und Begründung
• Stellungnahme der Behörden

Im Rahmen des Verfahrens wurden folgende Gutachten erstellt:

• Fachbeitrag Artenschutz Stufe I (2019)
• Landschaftspflegerischer Fachbeitrag inkl. Anlagen
• Schalltechnische Untersuchung

Im Rahmen des Verfahrens zum nördlich angrenzenden Bebauungsplan 287 A wurden folgende Gutachten erstellt,                                                auf deren Ergebnisse auch im Bebauungsplanverfahren 287 B zurückgegriffen wurde:

• Fachbericht Entwässerung
• Verkehrsplanerische Begleituntersuchung
• Fachbeitrag Artenschutz Stufe I (2015)
• Planung von Kompensationsmaßnahmen
• Bericht zur Boden- und Grundwasseruntersuchung Teil 1 und Teil 2
• Verkehrsmonitoring

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Bebauungsplan 206 – Industrie- und Gewerbepark VII –

 Erneute öffentliche Auslegung 18.09.2020 - 23.10.2020

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Stellungnahmen der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden
• Bebauungsplanentwurf und Legende, Textliche Festsetzungen
• Begründung mit Umweltbericht
• Stellungnahmen der Behörden

Folgende Gutachten liegen dem Bebauungsplanverfahren zugrunde:

• Artenschutzprüfung (ASP I)
• Bericht – Erfassung des Feldhamsters
• Landschaftspflegerischer Fachbeitrag
• Gefahrenabschätzung und Baugrundbeurteilung Teil 1
• Gefahrenabschätzung und Baugrundbeurteilung Teil 2
• Gefahrenabschätzung und Baugrundbeurteilung Teil 3
• Gefahrenabschätzung und Baugrundbeurteilung Teil 4
• Entwässerungskonzept mit Hydrogeologischem Gutachten

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Bebauungsplan 306 – St.-Antonius-Hospital –

 Frühzeitige Beteiligung 02.10.2020 - 16.10.2020

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Bebauungsplanentwurf und Legende
• Begründung

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Bebauungsplan 132, 1. Änderung – Burgbusch –

 Aufstellungsbeschluss vom 03.09.2020                         

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Städtebauliches Konzept
• Antrag des Vorhabenträgers

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22. Änderung des Flächennutzungsplans - Gewerbepark Kinzweiler -

 Frühzeitige Beteiligung 19.03.2020 - 03.04.2020

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Anlage 1 - Geltungsbereich
• Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
• Anlage 3 - Entwurf der 22. Änderung des FNP 
• Anlage 4 - Legende zur 22. Änderung des FNP
• Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht

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23. Änderung des Flächennutzungsplans - Nördlich IGP -

 Frühzeitige Beteiligung 19.03.2020 - 03.04.2020

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 23. Änderung des FNP 
  • Anlage 4 - Legende zur 23. Änderung des FNP
  • Anlage 5 - Begründung

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Bebauungsplan 300 – Nördlich Elektrowerk –

Aufstellung des Bebauungsplanes 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Luftbild

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20. Änderung des Flächennutzungsplans - Dürener Straße/Königsbenden-

 Öffentliche Auslegung 18.12.2019 - 28.01.2020

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Geltungsbereich
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Abwägung
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 20. Änderung des FNP 
  • Anlage 4 - Legende
  • Anlage 5 - Begründung Teil A+B
  • Anlage 6 - Stellungnahmen der Behörden

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21. Änderung des Flächennutzungsplans - Auestraße-

 Frühzeitige Beteiligung 06.12.2019 - 20.12.2019

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 21. Änderung des FNP 
  • Anlage 4 - Legende zur 21. Änderung des FNP
  • Anlage 5 - Begründung
  • Anlage 6 - Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans vom 22.08.2019

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Bebauungsplan 301 – Zur Bohler Heide/Bohler Straße –

Frühzeitige Beteiligung 06.12.2019 - 20.12.2019 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Geltungsbereich
• Sitzungsvorlage
• Bebauungsplanvorentwurf mit Legende
• Begründung
• Antrag Investor inkl. Städtebaulicher Entwurf

Folgende Gutachten liegen dem Bebauungsplanverfahren zugrunde:

• Artenschutzprüfung (ASP I)

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Bebauungsplan 63, 7. Änderung – Dürenerstraße/Südstraße–

Öffentliche Auslegung 09.10.2019 - 12.11.2019 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Geltungsbereich
• Sitzungsvorlage
• Bebauungsplanentwurf incl. Legende sowie Gesamtplan M 1:1000
• Textliche Festsetzungen
• Begründung

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Bebauungsplan 304 – Kindergarten Peilsgasse–

Frühzeitige Beteiligung 09.10.2019 - 29.10.2019 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Geltungsbereich
• Sitzungsvorlage
• Legende
• Bebauungsplanvorentwurf
• Begründung

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Bebauungsplan 303 – Zum Blaustein-See –

Frühzeitige Beteiligung 24.06.2019 - 08.07.2019 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Städtebaulicher Entwurf
• Begründung
• Studie Ferienhäuser Blaustein-See

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Bebauungsplan 262, 2. Änderung – Am Grachtweg –

Öffentliche Auslegung 29.04.2019 - 31.05.2019 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Bebauungsplanentwurf mit Legende, Gesamtplan
• Textliche Festsetzungen und Begründung
• Stellungnahmen der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden
• Stellungnahmen der Behörden
• Eingriffs-Ausgleichsbilanz
• Artenschutz I

Fachgutachten aus dem Bebauungsplanverfahren 262 - Am Grachtweg - (2003).

• Landespflegerischer Fachbeitrag
• Faunische Untersuchung
• Bodengutachten
• Entwässerungskonzept
• Verkehrsgutachten

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Bebauungsplan 302 – Am Grachtweg West –

Frühzeitige Beteiligung 30.10.2018 - 16.11.2018 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Bebauungsplanentwurf mit Legende
• Begründung

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19. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Grachtweg West-

 Frühzeitige Beteiligung 16.05.2018 - 04.06.2018

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Geltungsbereich
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 2 - Entwurf der 19. Änderung des FNP 
  • Anlage 3 - Legende
  • Anlage 4 - Begründung

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Bebauungsplan 35, 10. Änderung – Lenzenfeldchen –

Frühzeitige Beteiligung 04.07.2018 - 27.07.2018 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Bebauungsplanentwurf mit Legende
• Begründung

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Bebauungsplan 285 – Indestadion –

 Frühzeitige Beteiligung 06.11.2017 - 17.11.2017             

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Berichtigung der Bekanntmachung vom 25.10.2017
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich vom 22.05.2014
• Neuer Geltungsbereich
• Gestaltungsplan - Städtebaulicher Vorentwurf
• Bebauungsplanvorentwurf
• Begründung

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Bebauungsplan 228 – Am Ochsenweidchen/Westlich Grachtstraße –

 Frühzeitige Beteiligung 08.05.2017 - 19.05.2017

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich
  • Anlage 2 - Städtebaulicher Entwurf
  • Anlage 3 - Bebauungsplanentwurf (A4)
  • Anlage 3.1 - Legende
  • Anlage 3.2 - Textliche Festsetzungen
  • Anlage 4 -  Begründung

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15. Änderung des Flächennutzungsplans - Auf der Heide West -

 Frühzeitige Beteiligung 25.11.2016 - 15.12.2016

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP 2009)
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 15. Änderung des FNP mit Legende
  • Anlage 4 - Begründung
  • Anlage 5 - Antrag auf Änderung des FNP

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Bebauungsplan 233 – Östlich Lederfabrik –

 Frühzeitige Beteiligung 02.01.2017 - 20.01.2017

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage incl. Geltungsbereich
  • Bebauungsplan 233 Entwurf und Legende
  • Begründung

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Bebauungsplan 291 – Auf der Heide West –

 Frühzeitige Beteiligung 25.11.2016 - 15.12.2016

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich
  • Anlage 2 - Bebauungsplan 291 Entwurf, Legende, textliche Festsetzungen, städtebaulicher Entwurf
  • Anlage 3 - Begründung
  • Anlage 4 - Übersicht Bebauungsplan 234 - Auf der Heide -

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Bebauungsplan 290 – Auf den Hufen –

 Frühzeitige Beteiligung 04.08.2016 - 04.09.2016

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage inkl.
  • Anlage 1 - Entwurf des Bebauungsplanes
  • Anlage 2 - Entwurf der Begründung zum Planentwurf

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14. Änderung des Flächennutzungsplans - Westlich Frankenplatz -

 Frühzeitige Beteiligung 09.05.2016 - 24.05.2016

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan
  • Anlage 3 - 14. Änderung des FNP
  • Anlage 4 - Begründung
  • Anlage 5 - Antrag Förderverein