Haushaltssatzung 2018

BIS: Templatebasierte Anzeige (alt)

Haushalt 2018

Die Haushaltssatzung ist die Rechtsgrundlage der Gemeinde für ihre Haushaltswirtschaft in Form einer Ortssatzung. Sie ist für jedes Haushaltsjahr neu zu erlassen. Dabei ist das Haushaltsjahr grundsätzlich das Kalenderjahr.

Wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Diesbezüglich werden in der Haushaltssatzung folgende Endsummen (Gesamtbeträge) festgesetzt: Im Ergebnisplan die der Erträge und Aufwendungen, im Finanzplan der Ein- und Auszahlungen (und zwar jeweils für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie die Investitionstätigkeit und die Finanzierungstätigkeit). Darüber hinaus wird die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen (= Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Ausgaben für Investitionen belasten) sowie der Kreditermächtigung (= höchstmöglicher Kreditaufnahmebetrag für Investitionen) festgesetzt. Hiervon zu trennen ist der gleichfalls festzusetzende Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite), die Verringerung des Eigenkapitals, getrennt nach Ausgleichsrücklage und der allgemeinen Rücklage sowie ggfs. die Angabe des Jahres, in dem der Haushaltsausgleich wieder hergestellt ist. Ist kein Haushaltssicherungskonzept (HSK) zu erstellen, entfällt die letztgenannte Angabe. Weiterhin sind die Steuersätze der Realsteuern (Grund- u. Gewerbesteuer) grundsätzlich - soweit keine separate Hebesatzung erlassen wird - in der Haushaltssatzung festzusetzen.

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2018 wurde am 21.09.2017 zur Beratung und abschließenden Entscheidung eingebracht. Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung erfolgte in der Stadtratssitzung am 13.12.2017.

Der nunmehr aufgestellte Haushalt 2018 weist in der Ergebnis- und Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2018 und im gesamten Finanzplanungszeitraum Jahresüberschüsse aus. Somit ist einerseits der Haushaltsausgleich erreicht und anderseits gewährleistet, dass der städtische Haushalt auch in Zukunft dauerhaft ausgeglichen ist.

Somit verlässt die Stadt Eschweiler mit Beginn des Haushaltsjahres 2018 das ihr seit dem Jahr 2010 auferlegte Haushaltssicherungskonzept (HSK) und führt die städtische Haushaltswirtschaft wieder ohne die Auflagen und Einschränkungen eines HSK.

Dies wurde der Stadt jetzt mit Schreiben der Kommunalaufsicht bei der Städteregion Aachen vom 25. Januar 2018 bestätigt. Die Stadt Eschweiler hat die Konsolidierungsziele des bisherigen Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2010 bis 2017 erreicht und ist sowohl in diesem Jahr, als auch perspektivisch in der Lage, ausgeglichene Haushalte darzustellen, so dass sie nicht mehr verpflichtet ist, ein HSK fortzuschreiben. Die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 kann jetzt öffentlich bekanntgemacht werden, sie wird damit bestandskräftig und der diesjährige Stadtetat kann uneingeschränkt bewirtschaftet werden kann.

Dem vorausgegangen war eine kommunalaufsichtliche Prüfung der vom Rat der Stadt Eschweiler am 13. Dezember 2017 beschlossenen Haushaltssatzung 2018, der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 sowie des vorläufigen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017. Die Planungen der Stadt werden dabei bestätigt; am Ende des Haushaltes 2018 soll ein positives Ergebnis von rund + 5,2 Mio. € stehen, ebenso können die weiteren Haushaltsjahre der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021 jeweils mit Überschüssen dargestellt werden (2019: + 3,8 Mio. €; 2020: 8,6 Mio. €; 2021: 10,8 Mio. €). Darüber hinaus weist der vorläufige Jahresabschluss für das vergangene Jahr einen positiven Saldo von rund 7,5 Mio. € aus, so dass alle Bedingungen für ein Verlassen des HSK erfüllt worden sind.

Nachfolgend stehen Ihnen die kompletten Bände I und II der Haushaltssatzung 2018 sowie der Fortschreibung des HSK als Dokumente zur Verfügung.

Band I: