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Haushaltssatzung - Historie

Die Haushaltssatzung ist die Rechtsgrundlage der Gemeinde für ihre Haushaltswirtschaft in Form einer Ortssatzung. Sie ist für jedes Haushaltsjahr neu zu erlassen. Dabei ist das Haushaltsjahr grundsätzlich das Kalenderjahr.

Haushalt 2015

Der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2015 sowie die 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) wurden in der Sitzung des Stadtrates am 24.09.2014 eingebracht.

Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung sowie die Fortschreibung des HSK erfolgte in der Stadtratssitzung am 16.12.2014. Gemäß § 84 GO NRW schließt der Haushalt 2015 im letzten Jahr der mittelfristigen Ergebnisplanung (2018) mit einem Jahresüberschuss von rd. 1,2 Mio € ab. Über den Planungszeitraum hinweg ergibt sich insgesamt, nach erheblichen Anstrengungen, eine kontinuierliche Verbesserung der geplanten Jahresergebnisse (2015: - 16,6 Mio €; 2015: + 0,3 Mio €; 2016: + 0,3 Mio €; 2017: + 0,3 Mio. €. Das Ziel von Rat und Verwaltung für das Haushaltsjahr 2016 sowie für die Folgejahre wieder einen Haushaltsausgleich zu erreichen, kann mit dem Haushalt 2015 weiter dargestellt werden. Die aufsichtsbehördliche Genehmigung entsprechend des § 75 Abs. 4 GO NRW sowie des § 76 Abs. 2 GO NRW erfolgte am 06.03.2015 mit Verfügung des Städteregionrates der Städteregion Aachen als untere staatliche Verwaltungsbehörde.

Nachdem der Rat der Stadt Eschweiler in seiner Sitzung am 11.03.2015 den verfügten Anlagen mehrheitlich beigetreten ist, konnte die Haushaltssatzung öffentlich bekannt gemacht werden. Dies erfolgte im Amtsblatt der Stadt Eschweiler am 19.03.2015.

Unter dem Oberpunkt Dokumente stehen Ihnen u.a. die nachfolgend aufgeführten kompletten Bände I und II der vor dem Beitrittsbeschluss am 16.12.2014 beschlossenen Haushaltssatzung als Dokumente zur Verfügung.

Band I:

  • Haushaltssatzung
  • Vorbericht
  • 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2016
  • Anlagen

Band II:

  • Gesamtergebnisplan
  • Gesamtfinanzplan
  • Teilpläne nach Produktbereichen
  • Teilpläne nach Produkten
  • Investitionsübersicht

Haushalt 2016

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 sowie der 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) wurde am 29.09.2015 zur Beratung und abschließenden Entscheidung eingebracht.

Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung sowie die Fortschreibung des HSK erfolgte in der Stadtratssitzung am 15.12.2015. Gemäß § 84 GO NRW schließt der Haushalt 2016 im letzten Jahr der mittelfristigen Ergebnisplanung (2019) mit einem Jahresüberschuss von rd. 4,8 Mio € ab. Über den Planungszeitraum hinweg ergibt sich insgesamt, nach erheblichen Anstrengungen, eine kontinuierliche Verbesserung der geplanten Jahresergebnisse (2016: - 9,4 Mio €; 2017: + 1,4 Mio €; 2018: + 2,4 Mio €; 2019: + 4,8 Mio. €).

Die aufsichtsbehördliche Genehmigung gemäß § 76 Abs. 2 GO NRW und Erlass des MIK NRW vom 07.03.2013 erfolgte am 22.02.2016 mit Verfügung des Städteregionsrates der Städteregion Aachen als untere staatliche Verwaltungsbehörde. Die Genehmigung erfolgte in Abstimmung mit der Oberen Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln.

Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW erfolgte im Amtsblatt Nr. 4 der Stadt Eschweiler am 03.03.2016. Mit dem Vollzug der öffentlichen Bekanntmachung wurde die Haushaltssatzung 2016 rückwirkend zum 01.01.2016 bestandskräftig.

Unter dem Oberpunkt Dokumente stehen Ihnen u.a. die nachfolgend aufgeführten kompletten Bände I und II der Haushaltssatzung 2016 sowie der Fortschreibung des HSK als Dokumente zur Verfügung.

Band I:

  • Haushaltssatzung
  • Vorbericht
  • 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2017
  • Anlagen

Band II:

  • Gesamtergebnisplan
  • Gesamtfinanzplan
  • Teilpläne nach Produktbereichen
  • Teilpläne nach Produkten
  • Investitionsübersicht

Haushalt 2017

Die Haushaltssatzung ist die Rechtsgrundlage der Gemeinde für ihre Haushaltswirtschaft in Form einer Ortssatzung. Sie ist für jedes Haushaltsjahr neu zu erlassen. Dabei ist das Haushaltsjahr grundsätzlich das Kalenderjahr.

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2017 sowie der 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) wurde am 28.09.2016 zur Beratung und abschließenden Entscheidung eingebracht.

Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung sowie die Fortschreibung des HSK erfolgte in der Stadtratssitzung am 13.12.2016. Gemäß § 84 GO NRW schließt der Haushalt 2017 im letzten Jahr der mittelfristigen Ergebnisplanung (2020) mit einem Jahresüberschuss von rd. 13,7 Mio € ab. Über den Planungszeitraum hinweg ergibt sich insgesamt, nach erheblichen Anstrengungen, eine kontinuierliche Verbesserung der geplanten Jahresergebnisse (2017: + 1,6 Mio €; 2018: + 4,2 Mio €; 2019: + 8,7 Mio €; 2020: + 13,7 Mio. €.

In der vorliegenden 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wird der Haushaltsausgleich sowohl im Planungsjahr 2017 als auch in der mittelfristigen Finanzplanung erreicht.

Die aufsichtsbehördliche Genehmigung gemäß § 76 Abs. 2 GO NRW erfolgte am 28.02.2017 mit Verfügung des Städteregionsrates der Städteregion Aachen als untere staatliche Verwaltungsbehörde.

Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW erfolgte im Amtsblatt Nr. 6 der Stadt Eschweiler am 07.03.2017. Mit dem Vollzug der öffentlichen Bekanntmachung wurde die Haushaltssatzung 2017 rückwirkend zum 01.01.2017 bestandskräftig.

Unter dem Oberpunkt Dokumente stehen Ihnen u.a. die nachfolgend aufgeführten kompletten Bände I und II der Haushaltssatzung 2017 sowie der Fortschreibung des HSK  als Dokumente zur Verfügung.

Band I:

  • Haushaltssatzung
  • Vorbericht
  • 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2017
  • Anlagen

Band II:

  • Gesamtergebnisplan
  • Gesamtfinanzplan
  • Teilpläne nach Produktbereichen
  • Teilpläne nach Produkten
  • Investitionsübersicht