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Haushaltssatzung - Historie

Die Haushaltssatzung ist die Rechtsgrundlage der Gemeinde für ihre Haushaltswirtschaft in Form einer Ortssatzung. Sie ist für jedes Haushaltsjahr neu zu erlassen. Dabei ist das Haushaltsjahr grundsätzlich das Kalenderjahr.

Wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Diesbezüglich werden in der Haushaltssatzung folgende Endsummen (Gesamtbeträge) festgesetzt: Im Ergebnisplan die der Erträge und Aufwendungen, im Finanzplan der Ein- und Auszahlungen (und zwar jeweils für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie die Investitionstätigkeit und die Finanzierungstätigkeit). Darüber hinaus wird die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen sowie der Kreditermächtigung festgesetzt. Hiervon zu trennen ist der gleichfalls festzusetzende Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite), die Verringerung des Eigenkapitals, getrennt nach Ausgleichsrücklage und der allgemeinen Rücklage sowie ggfs. die Angabe des Jahres, in dem der Haushaltsausgleich wieder hergestellt ist. Ist kein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen, entfällt die letztgenannte Angabe. Weiterhin sind die Steuersätze der Realsteuer (Grund- u. Gewerbesteuer) grundsätzlich - soweit keine Hebesatzung erlassen wird - in der Haushaltssatzung festzusetzen.

Haushalt 2015

Der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2015 sowie die 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) wurden in der Sitzung des Stadtrates am 24.09.2014 eingebracht.

Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung sowie die Fortschreibung des HSK erfolgte in der Stadtratssitzung am 16.12.2014. Gemäß § 84 GO NRW schließt der Haushalt 2015 im letzten Jahr der mittelfristigen Ergebnisplanung (2018) mit einem Jahresüberschuss von rd. 1,2 Mio € ab. Über den Planungszeitraum hinweg ergibt sich insgesamt, nach erheblichen Anstrengungen, eine kontinuierliche Verbesserung der geplanten Jahresergebnisse (2015: - 16,6 Mio €; 2015: + 0,3 Mio €; 2016: + 0,3 Mio €; 2017: + 0,3 Mio. €. Das Ziel von Rat und Verwaltung für das Haushaltsjahr 2016 sowie für die Folgejahre wieder einen Haushaltsausgleich zu erreichen, kann mit dem Haushalt 2015 weiter dargestellt werden. Die aufsichtsbehördliche Genehmigung entsprechend des § 75 Abs. 4 GO NRW sowie des § 76 Abs. 2 GO NRW erfolgte am 06.03.2015 mit Verfügung des Städteregionrates der Städteregion Aachen als untere staatliche Verwaltungsbehörde.

Nachdem der Rat der Stadt Eschweiler in seiner Sitzung am 11.03.2015 den verfügten Anlagen mehrheitlich beigetreten ist, konnte die Haushaltssatzung öffentlich bekannt gemacht werden. Dies erfolgte im Amtsblatt der Stadt Eschweiler am 19.03.2015.

Des Weiteren stehen Ihnen im Folgenden die kompletten Bände I und II der vor dem Beitrittsbeschluss am 16.12.2014 beschlossenen Haushaltssatzung als Dokumente zur Verfügung.

Band I:

  • Haushaltssatzung
  • Vorbericht
  • 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2016
  • Anlagen

LINK zum Band I des Haushaltes 2015

Band II:

  • Gesamtergebnisplan
  • Gesamtfinanzplan
  • Teilpläne nach Produktbereichen
  • Teilpläne nach Produkten
  • Investitionsübersicht

LINK zum Band II des Haushaltes 2015

Haushalt 2016

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 sowie der 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) wurde am 29.09.2015 zur Beratung und abschließenden Entscheidung eingebracht.

Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung sowie die Fortschreibung des HSK erfolgte in der Stadtratssitzung am 15.12.2015. Gemäß § 84 GO NRW schließt der Haushalt 2016 im letzten Jahr der mittelfristigen Ergebnisplanung (2019) mit einem Jahresüberschuss von rd. 4,8 Mio € ab. Über den Planungszeitraum hinweg ergibt sich insgesamt, nach erheblichen Anstrengungen, eine kontinuierliche Verbesserung der geplanten Jahresergebnisse (2016: - 9,4 Mio €; 2017: + 1,4 Mio €; 2018: + 2,4 Mio €; 2019: + 4,8 Mio. €).

Die aufsichtsbehördliche Genehmigung gemäß § 76 Abs. 2 GO NRW und Erlass des MIK NRW vom 07.03.2013 erfolgte am 22.02.2016 mit Verfügung des Städteregionsrates der Städteregion Aachen als untere staatliche Verwaltungsbehörde. Die Genehmigung erfolgte in Abstimmung mit der Oberen Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln.

Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW erfolgte im Amtsblatt Nr. 4 der Stadt Eschweiler am 03.03.2016. Mit dem Vollzug der öffentlichen Bekanntmachung wurde die Haushaltssatzung 2016 rückwirkend zum 01.01.2016 bestandskräftig.

Nachfolgend stehen Ihnen die kompletten Bände I und II der Haushaltssatzung 2016 sowie der Fortschreibung des HSK  als Dokumente zur Verfügung.

Band I:

  • Haushaltssatzung
  • Vorbericht
  • 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2017
  • Anlagen

LINK zum Band I des Haushaltes 2016

Band II:

  • Gesamtergebnisplan
  • Gesamtfinanzplan
  • Teilpläne nach Produktbereichen
  • Teilpläne nach Produkten
  • Investitionsübersicht

LINK zum Band II des Haushaltes 2016

Haushalt 2017

Die Haushaltssatzung ist die Rechtsgrundlage der Gemeinde für ihre Haushaltswirtschaft in Form einer Ortssatzung. Sie ist für jedes Haushaltsjahr neu zu erlassen. Dabei ist das Haushaltsjahr grundsätzlich das Kalenderjahr.

Wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Diesbezüglich werden in der Haushaltssatzung folgende Endsummen (Gesamtbeträge) festgesetzt: Im Ergebnisplan die der Erträge und Aufwendungen, im Finanzplan der Ein- und Auszahlungen (und zwar jeweils für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie die Investitionstätigkeit und die Finanzierungstätigkeit). Darüber hinaus wird die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen (= Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Ausgaben für Investitionen belasten) sowie der Kreditermächtigung (= höchstmöglicher Kreditaufnahmebetrag für Investitionen) festgesetzt. Hiervon zu trennen ist der gleichfalls festzusetzende Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite), die Verringerung des Eigenkapitals, getrennt nach Ausgleichsrücklage und der allgemeinen Rücklage sowie ggfs. die Angabe des Jahres, in dem der Haushaltsausgleich wieder hergestellt ist. Ist kein Haushaltssicherungskonzept  (HSK) zu erstellen, entfällt die letztgenannte Angabe. Weiterhin sind die Steuersätze der Realsteuern (Grund- u. Gewerbesteuer) grundsätzlich - soweit keine separate Hebesatzung erlassen wird - in der Haushaltssatzung festzusetzen.

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2017 sowie der 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) wurde am 28.09.2016 zur Beratung und abschließenden Entscheidung eingebracht.

Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung sowie die Fortschreibung des HSK erfolgte in der Stadtratssitzung am 13.12.2016. Gemäß § 84 GO NRW schließt der Haushalt 2017 im letzten Jahr der mittelfristigen Ergebnisplanung (2020) mit einem Jahresüberschuss von rd. 13,7 Mio € ab. Über den Planungszeitraum hinweg ergibt sich insgesamt, nach erheblichen Anstrengungen, eine kontinuierliche Verbesserung der geplanten Jahresergebnisse (2017: + 1,6 Mio €; 2018: + 4,2 Mio €; 2019: + 8,7 Mio €; 2020: + 13,7 Mio. €.

In der vorliegenden 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wird der Haushaltsausgleich sowohl im Planungsjahr 2017 als auch in der mittelfristigen Finanzplanung erreicht.

Die aufsichtsbehördliche Genehmigung gemäß § 76 Abs. 2 GO NRW erfolgte am 28.02.2017 mit Verfügung des Städteregionsrates der Städteregion Aachen als untere staatliche Verwaltungsbehörde.

Die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW erfolgte im Amtsblatt Nr. 6 der Stadt Eschweiler am 07.03.2017. Mit dem Vollzug der öffentlichen Bekanntmachung wurde die Haushaltssatzung 2017 rückwirkend zum 01.01.2017 bestandskräftig.

Nachfolgend stehen Ihnen die kompletten Bände I und II der Haushaltssatzung 2017 sowie der Fortschreibung des HSK  als Dokumente zur Verfügung.

Band I:

  • Haushaltssatzung
  • Vorbericht
  • 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2017
  • Anlagen

LINK zum Band I des Haushaltes 2017

Band II:

  • Gesamtergebnisplan
  • Gesamtfinanzplan
  • Teilpläne nach Produktbereichen
  • Teilpläne nach Produkten
  • Investitionsübersicht

LINK zum Band II des Haushaltes 2017

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