Planfeststellungsverfahren 660 - Abteilung für Straßenbau und Verkehr

Beschreibung

Größere Infrastrukturmaßnahmen wie der Bau oder die Änderung von Straßen und Schienenwegen sowie der Bau von Erdgas- oder Hochspannungsleitungen betreffen häufig eine Vielzahl von öffentlichen und privaten Interessen. Dies können z.B. Belange der Gesundheit, des Umweltschutzes, des Denkmalschutzes oder die Inanspruchnahme privater Grundstücke für das Bauvorhaben selbst oder für die Anlage von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die mit dem Bauvorhaben verbundenen Eingriffe in Landschaft und Natur sein.
Während in den Kommunen der Bebauungsplan mit seinen Festsetzungen die spätere Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen bildet, dürfen Straßen, Schienenwege oder Energieleitungen nur gebaut oder geändert werden, wenn für sie ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt worden ist. Die Bezirksregierung Köln führt diese Planfeststellungsverfahren, mit denen das Baurecht für die beabsichtigten Vorhaben erlangt wird, nach den Vorgaben der jeweiligen Fachgesetze durch.

Die Stadt, in der bzw. in deren Umfeld das Einzelvorhaben geplant ist, unterstützt die Planfeststellungsbehörde beim formalen Ablauf des anhängigen Verfahrens. Hier wird die Einsichtnahme in die vorliegenden Planunterlagen ermöglicht. Zeit und Ort der Beteiligung werden im Amtsblatt der Stadt Eschweiler veröffentlicht. Ansonsten agiert sie als Behörde wie jede andere auch, die im Planfeststellungsverfahren von der Planfeststellungsbehörde um Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert wird.

Das Planfeststellungsverfahren dient dem Schutz der Rechte oder Interessen des Vorhabenträgers, der Wahrung betroffener öffentlicher Belange sowie dem Schutz einzelner Betroffener. Er ist ein besonderes, streng formalisiertes Genehmigungsverfahren zur umfassenden Entscheidung über die Zulässigkeit von Einzelvorhaben. Das Verfahren beinhaltet ein gesondertes Anhörungsverfahren und endet mit einem Planfeststellungsbeschluss, der alle erforderlichen behördlichen Entscheidungen umfasst. 

Anstehende Projekte und Planfeststellungsverfahren:

Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben der Open Grid Europe GmbH zur Errichtung und den Betrieb einer Wasserstoffleitung von Aachen-Lichtenbusch nach Eschweiler-Weisweiler nebst Errichtung einer GDRM-Anlage - H2ercules Belgien (H2BE) 

Informationen über Art und Umfang des Projekts sind in den Bekanntmachungen und den beigefügten Planunterlagen über die Onlinedienstleistungen einzusehen.

Verwantwortlich ist für Inhalt, Durchführung und Entscheidung die jeweils zuständige externe Behörde.