Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan ist Teil der Bauleitplanung der Gemeinde (siehe auch Bauplanungsrecht). Der Flächennutzungsplan (FNP), als vorbereitender Bauleitplan, stellt die sich für das gesamte Gemeindegebiet aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen dar. Er ist das Ergebnis eines grundsätzlichen politischen sowie fachlichen Planungsprozesses einer Kommune. Seine Inhalte richten sich nach den Vorschriften des § 5 des Baugesetzbuches (BauGB).

Inhalte und Aufgaben des Flächennutzungsplanes

Der Flächennutzungsplan umfasst das gesamte Gemeindegebiet und stellt dar, welche räumlichen Entwicklungen in den nächsten 10-15 Jahren für die Stadt als realistisch und verträglich angesehen werden. Das Planwerk wird meist im Maßstab 1:10.000 bzw. 1:15.000 erarbeitet. Die Darstellungen (Inhalte) des Flächennutzungsplans werden daher nicht parzellenscharf getroffen, sondern umfassen nur Teilbereiche bzw. symbolische Darstellungen. Im FNP werden neben flächenhaften Darstellungen wie beispielsweise Wohnbauflächen, gewerblichen Bauflächen oder Sonderbauflächen ebenso Aussagen getroffen zur Entwicklung des Freiraumes und der Natur oder Aussagen zu Hauptverkehrsstraßen, Mülldeponien oder zu Elektrizitätswerken.
Bei der Aufstellung oder Änderung eines Flächennutzungsplanes sind die übergeordneten Ziele der Raumordnung, Landes- und Regionalplanung zu beachten. Flächennutzungspläne müssen daher von der übergeordneten Verwaltungsbehörde (für Eschweiler die Bezirksregierung Köln) genehmigt werden und sind für die Entwicklung nachgeordneter Planwerke bindend. Der Flächennutzungsplan richtet sich mit seinen Darstellungen in erster Linie an Behörden. Für diese ist der Plan verbindlich, solange sie seinen Darstellungen nicht widersprochen haben. Erst über einen verbindlichen Bauleitplan (Bebauungsplan), eine Baugenehmigung oder über eine Planfeststellung entfaltet der Flächennutzungsplan eine Rechtswirkung für den Bürger.