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Ortsrecht der Stadt Eschweiler

Beschreibung

Im Ortsrecht der Stadt Eschweiler finden Sie alle aktuell gültigen Satzungen, Gebührenordnungen, ordnungsbehördliche Verordnungen u.ä., die vom Stadtrat erlassen wurden.

Es ist in 7 Ordnungsgruppen (Hauptsachgebiete) gegliedert, die durch römische Ziffern gekennzeichnet sind, und zwar

I. Verfassung und Verwaltung
II. Finanzen und Steuern
III. Öffentliche Sicherheit und Ordnung
IV. Schule und Kultur
V. Sozial- und Gesundheitsverwaltung, Jugend und Sport
VI: Bauverwaltung
VII. Öffentliche Einrichtungen

Innerhalb jeder Ordnungsgruppe tragen die einzelnen Ortsrechtsbestimmungen eine fortlaufende arabische Nummer.

Das Datum des Inkrafttretens der ortsrechtlichen Vorschriften ist der jeweiligen Überschrift auf Seite 1 der Satzung zu entnehmen. Änderungen, die sich aus dem Erlass von Nachtragssatzungen ergeben, werden in die Ursprungsfassung der Satzung eingearbeitet.

Die einzelnen Bestimmungen stehen Ihnen im pdf-Format zur Verfügung. Zum Öffnen und Drucken muss das kostenlos im Internet erhältliche Programm Adobe Reader auf Ihrem Rechner installiert sein.

Nr. Bezeichnung
I Verfassung und Verwaltung
I.1 Hauptsatzung der Stadt Eschweiler
I.2 Geschäftsordnung des Rates der Stadt Eschweiler
I.3 Rechnungsprüfungsordnung
I.4 Zuständigkeiten des Rates, der Ausschüsse und der Bürgermeisterin (Zuständigkeitsordnung - ZustO)
I.5 Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder
I.6 Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Eschweiler
II Finanzen und Steuern
II.1 Hundesteuersatzung der Stadt Eschweiler
II.2 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eschweiler
II.3 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Eschweiler (Vergnügungssteuersatzung)
II.4 Satzung der Stadt Eschweiler über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2024 (Realsteuerhebesatzsatzung)
III Öffentliche Sicherheit und Ordnung
III.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2021
III.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festlegung von Sperrzeiten und über Ausnahmen von der Nachtruhe in der Stadt Eschweiler - Sperrzeiten und Nachtruheausnahmeverordnung -
III.3 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
III.4 z.Zt. nicht belegt
III.5 Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Eschweiler (Parkgebührenordnung)
III.6 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Eschweiler (Sondernutzungssatzung)
III.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Eschweiler (Eschweiler Straßenverordnung)
III.8 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Verhütung von Unfällen mit Kampfmitteln im ehem. militärisch genutzten Bereich des Propsteier Waldes (Kampfmittelverhütungsverordnung - Propsteier Wald)
III.9 Satzung über die notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeugstellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung)
III.10 z.Zt. nicht belegt
III.11 Satzung über Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler
III.12 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im vorbeugenden Brandschutz in der Stadt Eschweiler
IV Schule und Kultur
IV.1 Satzung für die Volkshochschule der Stadt Eschweiler
IV.2a

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in der Stadt Eschweiler
IV.2b z.Zt. nicht belegt. 
IV.3 Benutzungs- und Gebührensatzung für die öffentliche Bücherei der Stadt Eschweiler
V Sozial- und Gesundheitsverwaltung, Jugend und Sport
V.1 Satzung über die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern in Unterkünften/Übergangsheimen der Stadt Eschweiler sowie die Festsetzung von Benutzungsgebühren
V.2 Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler
V.3 Satzung des Jugendamtes der Stadt Eschweiler

V.4

Elternbeitragssatzung der Stadt Eschweiler für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (EBS) ab dem 01.08.2024

V.4a

Richtlinien des Jugendamtes der Stadt Eschweiler zur Kindertagespflege ab 01.05.2024
V.5 Satzung über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Betreuungseinrichtungen für Kinder & Jugendliche der Stadt Eschweiler, Anstalt des öffentlichen Rechts - BKJ"
VI Bauverwaltung
VI.1 z.Zt. nicht belegt
VI.2 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Eschweiler
VI.3 z.Zt. nicht belegt
VI.4 Satzung über die Notwendigkeit, Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen in der Stadt Eschweiler
VI.5 Satzung über die Benutzung von beschränkt- öffentlichen Wegeflächen in Eschweiler
VI.6 Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler
VI.7 Friedhofssatzung der Stadt Eschweiler
VI.8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eschweiler (Friedhofsgebührensatzung)
VI.9 Satzung der Stadt Eschweiler über die Ablösung notwendiger Stellplätze ab 01.01.2019
VI.9 Stellplatzablösesatzung bis 31.12.2020
  Anlage zur Stellplatzablösesatzung bis 31.12.2020
VI.10 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eschweiler
VI.11

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler - 6. Nachtragssatzung 

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler - 7. Nachtragssatzung ab 01.01.2024
VI.12 Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder
VI.13 Satzung über die Bürgerbeteiligung nach § 3 Baugesetzbuch
VI.14 Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)
VI.15 Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Eschweiler (Baumschutzsatzung)
VI.16 Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz
VI.17 Satzung der Stadt Eschweiler zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB
VI.18 Aufhebungssatzung zur Satzung über die Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen
VI.19 Aufhebungssatzung zur Satzung über die Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasser-leitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen innerhalb der Teilgebiete „Wasserschutzgebiet“ und „Aue“
VI.20 Aufhebungssatzung zur Satzung zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen innerhalb der Stadt Eschweiler
VII Öffentliche Einrichtungen
VII.1


 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
Anlage 1 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
Anlage 2 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
VII.2 Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
VII.3 Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Eschweiler
VII.4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes im Stadtgebiet Eschweiler (Marktbenutzungsordnung)

Zuständige Einrichtungen

Zuständige Kontaktpersonen