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Amtsblatt der Stadt Eschweiler

Leistungsbeschreibung

Im Amtsblatt werden alle amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Eschweiler veröffentlicht. Hierbei handelt es sich zum Beispiel um Ortssatzungen und Satzungsänderungen, Bekanntmachungen zu Bebauungsplänen oder öffentliche Zustellungen.

Gleichzeitig werden auch Hinweisbekanntmachungen wie z.B. die Termine der Rats- und Ausschusssitzungen sowie der Sitzungen des Integrationsrats veröffentlicht.

Beantragung, Verfahren

Einzelexemplare des Amtsblatts sind kostenfrei an der Information des Rathauses sowie an allen Bankschaltern in Eschweiler erhältlich.

Das Amtsblatt kann per Mail bezogen werden bei der Stadt Eschweiler, Zentrale Dienste u. Ratsbüro, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler. Diesen kostenlosen Mail-Service können Sie hier beauftragen.

Das Amtsblatt steht darüber hinaus auch im Folgenden zum Download zur Verfügung.


Inhaltsverzeichnis

Amtsblatt Nr. 04/2021 vom 25.02.2021

  • 1.Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eschweiler vom 14.12.2016
  • Straßenbenennung der im Gebiet des Bebauungsplanes 296 – Merzbrücker Str./Am Golfplatz - neu zu errichtende Erschließungsstraße in Am Golfplatz
  • Straßenbenennung der im Gebiet des Bebauungsplanes 298 – Vöckelsberg - neu zu errichtende Erschließungsstraße in Am Vöckelsberg
  • Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 11 - Westlich Robert-Koch-Straße –; Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 2. Änderung des Bebauungsplans 248 - Sportzentrum Dürwiß -: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • Bebauungsplan 313 - RathausQuartier -; Aufstellungsbeschluss
  • Bebauungsplan 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke -; Aufstellungsbeschluss
  • Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke -

Amtsblatt Nr. 03/2021 vom 13.02.2021

  • Sitzung des Stadtrates am 17.02.2021 - Tagesordnung
  • Kartierungsarbeiten zum Projekt „L 238n, 3.Bauabschnitt der Westumgehung Eschweiler“

Amtsblatt Nr. 02/2021 vom 04.02.2021

  • Planfeststellungsverfahren gem. der §§ 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. den §§ 72 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) für die „Elektrifizierung im Bahnhof Stolberg Hauptbahnhof (Hbf) sowie von Einfahrtgleisen des Bahnhofs, im Rahmen des Gesamtprojektes der Elektrifizierung der Euregiobahn“
  • Ablauf der Ruhefristen bei Reihengräbern auf den städt. Friedhöfen
  • Ablauf der Nutzungsrechte an Wahlgrabstätten
  • Neuwahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Natala Kiala
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Yasar Fatih
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Halil Karisik
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Halil Karisik
  • Sitzung des Integrationsrates am 18.02.2021 - Tagesordnung

Amtsblatt Nr. 01/2021 vom 07.01.2021

  • Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2021
  • 5. Änderung des Flächennutzungsplans - Camp CO2 Zero -, Aufhebungsbeschluss
  • 5. Änderung des Flächennutzungsplans - Solarpark Propsteier Wald - (ehemals - Camp CO2 Zero), Aufstellungsbeschluss
  • 24. Änderung des Flächennutzungsplans - Drieschplatz -, Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • 18. Änderung des Flächennutzungsplans - Westlich Hovermühlenfeld -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 1. Änderung des Bebauungsplans 273 - Hovermühlenfeld -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 3. Änderung des Bebauungsplans 200 - Industrie- und Gewerbepark I -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 287 B– Dürener Straße/Hovermühle -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Öffentliche Zustellung nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Gerd Alfred Lange
  • Öffentliche Zustellung nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an die Firma Klinkenberg GmbH

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Januar bis März 2021

Amtsblatt Nr. 30/2020 vom 18.12.2020

  • 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 18.12.2018 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
  • 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 13.12.2017 zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler
  • 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018
  • Ordnungsbehördliche Verordnung zur Verhütung von Unfällen mit Kampfmitteln im ehem. militärisch genutzten Bereich des Propsteier Waldes (Kampfmittelverhütungsverordnung – Propsteier Wald) vom 10.12.2020
  • 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020
  • 11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg -, Genehmigung
  • Bebauungsplan 181 - Sportplatz Nothberg -
  • 2. Änderung des Bebauungsplans 202 - Industrie- und Gewerbepark III -, Satzungsbeschluss
  • Öffentliche Zustellung nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Michael Gottfried

Amtsblatt Nr. 29/2020 vom 12.12.2020

  • Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich der 7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße/Südstraße

Amtsblatt Nr. 28/2020 vom 05.12.2020

  • Sitzung des Stadtrates am 10.12.2020 - Tagesordnung

Amtsblatt Nr. 27/2020 vom 07.11.2020

  • Konstituierende Sitzung des Stadtrates am 10.11.2020 - Tagesordnung
  • Nachfolgeregelung im Integrationsrat der Stadt Eschweiler für Frau Fatma Celik

Amtsblatt Nr. 26/2020 vom 21.10.2020

  • Satzung über die Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Bereich Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9 – An Velau – vom 16.10.2020

Amtsblatt Nr. 25/2020 vom 15.10.2020

  • Nachfolgeregelung im Rat der Stadt Eschweiler für Frau Nadine Leonhardt
  • 13. Änderung des Flächennutzungsplans – Östlich Hehlrath –, Genehmigung
  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9 – An Velau – , Satzungsbeschluss

Amtsblatt Nr. 24/2020 vom 08.10.2020

  • Planfeststellungsverfahren für die „Elektrifizierung der Euregiobahn auf der Eisenbahnstrecke 2570 zwischen Stolberg Bahnhof und Herzogenrath Bahnhof“
  • Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Eschweiler
  • Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Eschweiler
  • 2. Änderung des Bebauungsplanes 263 - Ringofengelände -, Satzungsbeschluss
  • Bebauungsplan 296 - Merzbrücker Straße / Am Golfplatz -, Satzungsbeschluss

Amtsblatt Nr. 23/2020 vom 02.10.2020

  • Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Köln gemäß § 27 UVPG i.V.m. § 74 Abs. 4 Satz 2 und Abs. 5 Satz 2 VwVfG NRW im Planfeststellungsverfahren der Änderung der Oberflächenabdichtung und Rekultivierung der Zentraldeponie Alsdorf-Warden der Deponieklasse II (DK II) in 52249 Eschweiler, Mariadorfer Straße 2 auf dem Grundstück Gemarkung Kinzweiler, Flur 47, Flurstück 49 mit einem Volumen von 690.000 m³ (Deponieersatzbaustoffe)

Amtsblatt Nr. 22/2020 vom 22.09.2020

  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Eschweiler am 13.09.2020
  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Ratswahl der Stadt Eschweiler am 13.09.2020
  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Integrationsratswahl am 13.09.2020 in der Stadt Eschweiler
  • 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler vom 09.09.2020
  • Öffentliche Zustellung nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Yassine Dekieik

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Oktober bis Dezember 2020

Amtsblatt Nr. 21/2020 vom 10.09.2020

  • Sitzung des Wahlausschusses am 15.09.2020 - Tagesordnung
  • Sitzung des Wahlausschusses am 17.09.2020 - Tagesordnung
  • Bebauungsplan 206 - IGP VII -, Erneute Offenlage
  • Bebauungsplan 306 - St. - Antonius - Hospital -, Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
  • 1. Änderung des Bebauungsplans 132 - Burgbusch -, Aufstellungsbeschluss

Amtsblatt Nr. 20/2020 vom 03.09.2020

  • Sitzung des Stadtrates am 09.09.2020 - Tagesordnung
  • Wahlbekanntmachung über die Kommunalwahlen am 13.09.2020

Amtsblatt Nr. 19/2020 vom 20.08.2020

  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zur Integrationsratswahl in der Stadt Eschweiler am 13.09.2020
  • Wahlbekanntmachung für die Wahl des Integrationsrates

Amtsblatt Nr. 18/2020 vom 18.08.2020

  • Zugelassene Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl am 13.09.2020 - Korrektur -
  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zu den Kommunalwahlen am 13.09.2020 und einer evtl. Stichwahl am 27.09.2020

Amtsblatt Nr. 17/2020 vom 14.08.2020

  • Zugelassene Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl am 13.09.2020
  • Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin sowie der Vertretung der Stadt Eschweiler in der Stadt Eschweiler am 13.09.2020
  • Sitzung des Integrationsrates am 20.08.2020 - Tagesordnung
  • Wahlvorschläge für die Wahl des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eschweiler
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszu-stellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) vom 07.03.2006 (GV NRW S. 94) in der zurzeit geltenden Fassung in Verbindung mit § 4 BekanntmVO NRW vom 26.08.1999 (GV NRW S. 516) in der zurzeit geltenden Fassung sowie § 10 der Hauptsatzung der Stadt Eschweiler vom 14.12.2016 an Herrn Dirk Pilz

Amtsblatt Nr. 16/2020 vom 30.07.2020

  • Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2017 der Stadt Eschweiler
  • Bebauungsplans 298 - Westlich Vöckelsberg -, Satzungsbeschluss
  • Satzung über die Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Bereich der Bebauungspläne 62/1. Änderung - Verlängerte Preyerstraße - und  298 - Westlich Vöckelsberg - vom 28.07.2020
  • Satzung über die Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Eschweiler, Flur 79 Nr. 58 und Flur 115 Nr. 88 – nördlich Kapellenweg, Lage zwischen Langenbenden und Rütgesfeld -  vom 28.07.2020
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Jens Derlitzki                

Amtsblatt Nr. 15/2020 vom 21.07.2020

  • Sitzung des Wahlausschusses am 04.08.2020 - Tagesordnung
  • Bekanntmachung zur Kommunalwahl am 13. September 2020 / Eintragung von EU-Bürgern, die von der Meldepflicht befreit sind,  in das Wählerverzeichnis der Stadt Eschweiler
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Frau Nadia Iqbal

Amtsblatt Nr. 14/2020 vom 30.06.2020

  • Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans 181 - Sportplatz Nothberg -
  • Änderung des Geltungsbereiches sowie erneute öffentliche Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplans 263 - Ringofengelände -
  • Öffentliche Auslegung der 11. Änderung des Flächennutzungsplans  – Sportplatz Nothberg –
  • Öffentliche Auslegung der 13. Änderung des Flächennutzungsplans  – Östlich Hehlrath –
  • Einziehung von Wegeparzellen in der Gemarkung Weisweiler, Bereich Bebauungsplan 206 – Industrie- und Gewerbepark VII -
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz NRW i.V.m. § 4 BekanntmVO NRW sowie § 10 der Hauptsatzung der Stadt Eschweiler an Frau  Stefanie Marita Schlang

Amtsblatt Nr. 13/2020 vom 23.06.2020

  • Sitzung des Stadtrates am 24.06.2020 - Tagesordnung
  • Änderungsbekanntmachung zur „Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Vertretung der Stadt Eschweiler und für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Eschweiler am 13. September 2020“
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn  André Leuchtenberg

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Juli bis September 2020
  • Stellenausschreibungen bei der Stadt Eschweiler

Amtsblatt Nr. 12/2020 vom 10.06.2020

  • Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2016 der Stadt Eschweiler
  • Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2019 der Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche der Stadt Eschweiler, AöR - BKJ
  • Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder
  • Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Bebauungsplangebiet 298 - Westlich Vöckelsberg - der Stadt Eschweiler vom 18.03.2020
  • Bebauungsplan 181 - Sportplatz Nothberg -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 297 - Südlich Patternhof -, Satzungsbeschluss
  • 2. Änderung des Bebauungsplans 263 - Ringofengelände -, Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Didier Luyambula
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn  Anthony Akwaboah Senyah

Amtsblatt Nr. 11/2020 vom 15.05.2020

  • Sitzung des Stadtrates am 18.05.2020 - Tagesordnung

Amtsblatt Nr. 10/2020 vom 30.04.2020

  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2020
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Frau Magali Tshibangu
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Frau Fany Esther Npangula-Tshibangu
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn  Aldin Kudic

Amtsblatt Nr. 9/2020 vom 08.04.2020

  • Allgemeinverfügung der Stadt Eschweiler zur Aufhebung der Allgemeinverfügungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 13.03.2020, 17.03.2020, 18.03.2020 sowie 19.03.2020
  • Einziehung von Wegeparzellen in der Gemarkung Eschweiler, Flur 79, Nr. 58 und Flur 115, Nr. 88
  • Einziehung von Wegeparzellen im Bereich der Bebauungspläne 62/1. Änderung - Verlängerte Preyerstraße - und  298 - Westlich Vöckelsberg -

Amtsblatt Nr. 8/2020 vom 25.03.2020

  • Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder
  • Bekanntmachung zur Wahl des Integrationsrates in der Stadt Eschweiler
  • Durchführung der Kommunalwahlen 2020 - Auswirkungen der Corona-Krise; Hier: Aufstellungsversammlungen und Sammlung von Unterstützungsunterschriften
  • Elternbeitragssatzung der Stadt Eschweiler für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege ab 01.08.2020
  • Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum offenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Förderschulen in der Stadt Eschweiler ab 01.08.2020

 Amtsblatt Nr. 7/2020 vom 21.03.2020

  • Allgemeinverfügung vom 19.03.2020

 Amtsblatt Nr. 6/2020 vom 20.03.2020

  • Allgemeinverfügung
  • Allgemeinverfügung zur Änderung/Erweiterung der Allgemeinverfügung vom 17.03.2020 vom 18.03.2020
  • Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020

 Amtsblatt Nr. 5/2020 vom 14.03.2020

  • Allgemeinverfügung der Stadt Eschweiler zum Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 1000 erwarteten Besuchern/Teilnehmern zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz)

Amtsblatt Nr. 4/2020 vom 12.03.2020

  • Sitzung des Stadtrates am 18.03.2020 - Tagesordnung
  • Sitzung des Integrationsrates am 12.03.2020 - Tagesordnung
  • Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Vertretung der Stadt Eschweiler und für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Eschweiler am 13. September 2020
  • Bebauungsplan 300 - Nördlich Elektrowerk -, Aufstellungsbeschluss
  • 22. Änderung des Flächennutzungsplans - Gewerbepark Kinzweiler -, Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • 23. Änderung des Flächennutzungsplans - Nordöstlich IGP -, Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • Bebauungsplan 296 - Merzbrücker Straße/ Am Golfplatz, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 298 - Westlich Vöckelsberg -, Beschluss der öffentlichen Auslegung

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten April bis Juni 2020

Amtsblatt Nr. 3/2020 vom 26.02.2020

  • Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahlen 2020


Amtsblatt Nr. 2/2020 vom 14.02.2020

  • Bekanntmachung Ratsmitglied Herr Konstantin Theuer Freie Demokratische Partei
  • Sitzung des Wahlausschusses am 18.02.2020 - Tagesordnung
  • Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Eschweiler
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Francesco Köhl
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Antonio de Crescenzo

Amtsblatt Nr. 1/2020 vom 16.01.2020

  • Gründung der unselbstständigen Stiftung mit dem Namen ,,Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler"
  • Ablauf der Ruhefristen bei Reihengräbern auf den städt. Friedhöfen
  • Ablauf der Nutzungsrechte der Wahlgrabstätten
  • Öffentliche Auslegung der 11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg -
  • Aufstellung eines Lärmschutzplans - Beteiligung der Öffentlichkeit -
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Tony Parker
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Frau Heike Laakmann

Hinweisbekanntmachungen

  • Stellenausschreibungen bei der Stadt Eschweiler
  • Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Eschweiler IV Weisweiler - Hücheln


Amtsblatt Nr. 19/2019 vom 10.12.2019

  • 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
  • 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
  • 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler
  • Satzung über die notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeugstellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung)
  • Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im Dezember 2019
  • Umbenennung der Straße Hans-Leyers-Weg in Burggraben
  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9 - An Velau -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 20. FNP-Änd. - Dürener Straße / Königsbenden -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Frau Alexandra Dahic
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Andreas Anklam

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Januar bis März 2020

Amtsblatt Nr. 18/2019 vom 28.11.2019

  • Sitzung des Stadtates am 03.12.2019 - Tagesordnung
  • Aufstellung der  21. Änderung des Flächennutzungsplans –Auestraße–
  • öffentliche Auslegung des Bebauungsplans 206 – IGP VII –
  • Aufstellung des Bebauungsplans 301 -Zur Bohler Heide/Bohler Straße-

Hinweisbekanntmachungen

  • Korruptionsbekämpfungsgesetz - § 16 Veröffentlichungspflicht


Amtsblatt Nr. 17/2019 vom 07.11.2019

  • Sitzung des Integrationsrates am 12.11.2019 - Tagesordnung


Amtsblatt Nr. 16/2019 vom 31.10.2019

  • Sitzung des Stadtrates am 06.11.2019 - Tagesordnung
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im November 2019
  • 1. Änderung des Bebauungsplans 295 - Ehemalige Tennisplätze Jahnstraße -
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn André Leuchtenberg
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz - LZG NRW) an Herrn Zeljko Steven Schmitz

 Amtsblatt Nr. 15/2019 vom 01.10.2019

  • Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020
  • 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler
  • Bebauungsplan 297 - Südlich Patternhof -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße/Südstraße -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 304 - Kindergarten Peilsgasse -, Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • 13. Änderung des Flächennutzungsplans - Östlich Hehlrath -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson
  • Endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Elisabeth-Selbert-Straße“
  • Widmung der Erschließungsanlage "Elisabeth-Selbert-Straße" für den öffentlichen Verkehr
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Ricardo José Duarte Dos Santos

Amtsblatt Nr. 14/2019 vom 19.09.2019

  • Sitzung des Stadtrates am 24.09.2019 - Tagesordnung
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Marcel Brosius
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (Landeszustellungsgesetz - LZG NRW) an Herrn Harun Sarac
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Sascha Hans Kerl
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Frau Suzanna Cohles

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Oktober bis Dezember 2019


Amtsblatt Nr. 13/2019 vom 22.08.2019

  • Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2015 der Stadt Eschweiler
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im September 2019
  • Satzung über die Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Weisweiler, Flur 22 Nrn. 264, 297 und 299 – nördlich abzweigend von „Dürener Straße", östlich vom „Elektrowerk", Lage „Aufm Pesch"–
  • Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplans – Dürener Straße/Königsbenden – frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Amtsblatt Nr. 12/2019 vom 25.07.2019

  • Neubenennung zweier Erschließungsstraßen im Gebiet des Bebauungsplanes 292 - Schillerstraße/Gasthausstraße - in „Geschwister-Scholl-Weg" und „Anne-Frank-Weg"
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Mohamed Selimi
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Sven Gazic
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Gheorghe-Marius Padure
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Festus Isi Ehidiamen

 Amtsblatt Nr. 11/2019 vom 14.06.2019

  • Sitzung des Stadtrates am 19.06.2019 - Tagesordnung
  • Bebauungsplan 181 - Sportplatz Nothberg -; Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • 1. Änderung des Bebauungsplans 295 - Ehemalige Tennisplätze Jahnstraße -; Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 3. Änderung des Bebauungsplans 200 - IGP I -; Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • 2. Änderung des Bebauungsplans 202 - IGP III -; Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 303 - Zum Blaustein-See - Nördlich Seezentrum -; Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018 der Betreuungseinrichtungen für Kinder & Jugendliche der Stadt Eschweiler, AöR – BKJ
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Joseph Amoateng
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Mario Egger

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Juli bis September 2019


Amtsblatt Nr. 10/2019 vom 09.05.2019

  • Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament
  • Sitzung des Integrationsrates am 16.05.2019 - Tagesordnung

Hinweisbekanntmachungen

  • Ausschreibung über die Ausbildungsstellen bei der Stadt Eschweiler

Amtsblatt Nr. 09/2019 vom 26.04.2019

  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Deni Bajsangurovic Dugaev
  • Bekanntmachung Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds

Amtsblatt Nr. 08/2019 vom 09.04.2019

  • Öffentliche Bekanntmachung Bezirksregierung Köln auf der Grundlage des § 10 Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) vom 17. Mai 2013
  • Bekanntmachung öffentliche Auslegung der 2. Änderung des Bebau-ungsplans 263 - Ringofengelände -
  • Bekanntmachung vorhabenbezogenen Bebauungsplan 10 - Erweiterung Haus Maria, Hehlrath –; Satzungsbeschluss
  • Bebauungsplan 293 - Am Hof -; Satzungsbeschluss
  • 2. Änderung des Bebauungsplans 262 - Am Grachtweg -: Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 105 - Südlich Rodelberg -; Satzungsbeschluss
  • Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG (Gesetz über die Umweltver-träglichkeitsprüfung) des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 1 UVPG
  • Bekanntmachung der Sanierungssatzung Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Eschweiler Mitte
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Marcel Brosius

Amtsblatt Nr. 07/2019 vom 02.04.2019

  • Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum offenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Förderschulen in der Stadt Eschweiler
  • Satzung über die Notwendigkeit, Art, Gestaltung und Höhe von Einfrie-dungen in der Stadt Eschweiler
  • Änderung der "Elternbeitragssatzung der Stadt Eschweiler für Kinder in Kindertageseinrichtungen in Kindertagespflege"
  • Einziehung von Parzellen in der Gemarkung Weisweiler, Flur 22 Nrn. 264, 297 und 299 – nördlich abzweigend von „Dürener Straße“, östlich vom „Elektrowerk“, Lage „Aufm Pesch“
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Florian Patrice Fabrice Minfir

Amtsblatt Nr. 06/2019 vom 29.03.2019

  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im Frühjahr 2019
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Dirk van de Wetering
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Florian Patrice Fabrice Minfir

Amtsblatt Nr. 05/2019 vom 22.03.2019

  • Sitzung des Stadtrates am 27.03.2019 - Tagesordnung
  • 17. Änderung des Flächennutzungsplans – Südlich Pattenhof –
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Mbonzo Makabe
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Bilal Massarani
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Guido Ecker
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Halil Karisik

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten April bis Juni 2019

Amtsblatt Nr. 04/2019 vom 28.02.2019

  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Dragan Stanojevic

Hinweisbekanntmachungen

  • Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Eschweiler III Hastenrath-Nothberg

Amtsblatt Nr. 03/2019 vom 21.02.2019

  • Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung von privaten Fassaden, Innenhöfen und Freiflächen im Sanierungsgebiet Eschweiler Mitte (Richtlinie Fassade & Hof)

Amtsblatt Nr. 02/2019 vom 05.02.2019

  • Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2019
  • Sitzung des Integrationsrates am 14.02.2019 - Tagesordnung
  • Ablauf der Ruhefristen bei Reihengräbern auf den städt. Friedhöfen
  • Ablauf der Nutzungsrechte an Wahlgrabstätten
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Cesar Antonio Ordonez Sanchez
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (Landeszustellungsgesetz - LZG NRW) an Frau Gabriele Christel Steiner

Amtsblatt Nr. 01/2019 vom 18.01.2019

  • Planfeststellungsverfahren gemäß § 35 Abs. 2 KrWG für die Änderung der Oberflächenabdichtung und Rekultivierung der Zentraldeponie Alsdorf-Warden


Ältere Ausgaben sind in folgenden Jahressammlungen zusammengefasst:

2018, 2017, 2016, 2015, 2014, 2013, 2012, 2011, 2010, 2009, 2008, 2007, 2006, 2005, 2004, 2003, 2002, 2001

Ansprechpartner

Frau Lisa Jahn:
Tel.: 02403 71-670

Herr David Schyns:
Tel.: 02403 71-530

Kontakt

Zentrale Dienste und Ratsbüro

Johannes-Rau-Platz 1,
52249 Eschweiler
Amtsblatt der Stadt Eschweiler

Im Amtsblatt werden alle amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Eschweiler veröffentlicht. Hierbei handelt es sich zum Beispiel um Ortssatzungen und Satzungsänderungen, Bekanntmachungen zu Bebauungsplänen oder öffentliche Zustellungen.

Gleichzeitig werden auch Hinweisbekanntmachungen wie z.B. die Termine der Rats- und Ausschusssitzungen sowie der Sitzungen des Integrationsrats veröffentlicht.

Beantragung, Verfahren

Einzelexemplare des Amtsblatts sind kostenfrei an der Information des Rathauses sowie an allen Bankschaltern in Eschweiler erhältlich.

Das Amtsblatt kann per Mail bezogen werden bei der Stadt Eschweiler, Zentrale Dienste u. Ratsbüro, Johannes-Rau-Platz 1, 52249 Eschweiler. Diesen kostenlosen Mail-Service können Sie hier beauftragen.

Das Amtsblatt steht darüber hinaus auch im Folgenden zum Download zur Verfügung.


Inhaltsverzeichnis

Amtsblatt Nr. 04/2021 vom 25.02.2021

  • 1.Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eschweiler vom 14.12.2016
  • Straßenbenennung der im Gebiet des Bebauungsplanes 296 – Merzbrücker Str./Am Golfplatz - neu zu errichtende Erschließungsstraße in Am Golfplatz
  • Straßenbenennung der im Gebiet des Bebauungsplanes 298 – Vöckelsberg - neu zu errichtende Erschließungsstraße in Am Vöckelsberg
  • Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 11 - Westlich Robert-Koch-Straße –; Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 2. Änderung des Bebauungsplans 248 - Sportzentrum Dürwiß -: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • Bebauungsplan 313 - RathausQuartier -; Aufstellungsbeschluss
  • Bebauungsplan 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke -; Aufstellungsbeschluss
  • Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans 307 - Altstandort ESW Röhrenwerke -

Amtsblatt Nr. 03/2021 vom 13.02.2021

  • Sitzung des Stadtrates am 17.02.2021 - Tagesordnung
  • Kartierungsarbeiten zum Projekt „L 238n, 3.Bauabschnitt der Westumgehung Eschweiler“

Amtsblatt Nr. 02/2021 vom 04.02.2021

  • Planfeststellungsverfahren gem. der §§ 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. den §§ 72 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) für die „Elektrifizierung im Bahnhof Stolberg Hauptbahnhof (Hbf) sowie von Einfahrtgleisen des Bahnhofs, im Rahmen des Gesamtprojektes der Elektrifizierung der Euregiobahn“
  • Ablauf der Ruhefristen bei Reihengräbern auf den städt. Friedhöfen
  • Ablauf der Nutzungsrechte an Wahlgrabstätten
  • Neuwahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Natala Kiala
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Yasar Fatih
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Halil Karisik
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Halil Karisik
  • Sitzung des Integrationsrates am 18.02.2021 - Tagesordnung

Amtsblatt Nr. 01/2021 vom 07.01.2021

  • Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2021
  • 5. Änderung des Flächennutzungsplans - Camp CO2 Zero -, Aufhebungsbeschluss
  • 5. Änderung des Flächennutzungsplans - Solarpark Propsteier Wald - (ehemals - Camp CO2 Zero), Aufstellungsbeschluss
  • 24. Änderung des Flächennutzungsplans - Drieschplatz -, Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • 18. Änderung des Flächennutzungsplans - Westlich Hovermühlenfeld -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 1. Änderung des Bebauungsplans 273 - Hovermühlenfeld -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 3. Änderung des Bebauungsplans 200 - Industrie- und Gewerbepark I -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 287 B– Dürener Straße/Hovermühle -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Öffentliche Zustellung nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Gerd Alfred Lange
  • Öffentliche Zustellung nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an die Firma Klinkenberg GmbH

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Januar bis März 2021

Amtsblatt Nr. 30/2020 vom 18.12.2020

  • 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 18.12.2018 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
  • 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 13.12.2017 zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler
  • 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 19.12.2018
  • Ordnungsbehördliche Verordnung zur Verhütung von Unfällen mit Kampfmitteln im ehem. militärisch genutzten Bereich des Propsteier Waldes (Kampfmittelverhütungsverordnung – Propsteier Wald) vom 10.12.2020
  • 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020
  • 11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg -, Genehmigung
  • Bebauungsplan 181 - Sportplatz Nothberg -
  • 2. Änderung des Bebauungsplans 202 - Industrie- und Gewerbepark III -, Satzungsbeschluss
  • Öffentliche Zustellung nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Michael Gottfried

Amtsblatt Nr. 29/2020 vom 12.12.2020

  • Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich der 7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße/Südstraße

Amtsblatt Nr. 28/2020 vom 05.12.2020

  • Sitzung des Stadtrates am 10.12.2020 - Tagesordnung

Amtsblatt Nr. 27/2020 vom 07.11.2020

  • Konstituierende Sitzung des Stadtrates am 10.11.2020 - Tagesordnung
  • Nachfolgeregelung im Integrationsrat der Stadt Eschweiler für Frau Fatma Celik

Amtsblatt Nr. 26/2020 vom 21.10.2020

  • Satzung über die Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Bereich Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9 – An Velau – vom 16.10.2020

Amtsblatt Nr. 25/2020 vom 15.10.2020

  • Nachfolgeregelung im Rat der Stadt Eschweiler für Frau Nadine Leonhardt
  • 13. Änderung des Flächennutzungsplans – Östlich Hehlrath –, Genehmigung
  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9 – An Velau – , Satzungsbeschluss

Amtsblatt Nr. 24/2020 vom 08.10.2020

  • Planfeststellungsverfahren für die „Elektrifizierung der Euregiobahn auf der Eisenbahnstrecke 2570 zwischen Stolberg Bahnhof und Herzogenrath Bahnhof“
  • Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Eschweiler
  • Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Eschweiler
  • 2. Änderung des Bebauungsplanes 263 - Ringofengelände -, Satzungsbeschluss
  • Bebauungsplan 296 - Merzbrücker Straße / Am Golfplatz -, Satzungsbeschluss

Amtsblatt Nr. 23/2020 vom 02.10.2020

  • Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Köln gemäß § 27 UVPG i.V.m. § 74 Abs. 4 Satz 2 und Abs. 5 Satz 2 VwVfG NRW im Planfeststellungsverfahren der Änderung der Oberflächenabdichtung und Rekultivierung der Zentraldeponie Alsdorf-Warden der Deponieklasse II (DK II) in 52249 Eschweiler, Mariadorfer Straße 2 auf dem Grundstück Gemarkung Kinzweiler, Flur 47, Flurstück 49 mit einem Volumen von 690.000 m³ (Deponieersatzbaustoffe)

Amtsblatt Nr. 22/2020 vom 22.09.2020

  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Eschweiler am 13.09.2020
  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Ratswahl der Stadt Eschweiler am 13.09.2020
  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Integrationsratswahl am 13.09.2020 in der Stadt Eschweiler
  • 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler vom 09.09.2020
  • Öffentliche Zustellung nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Yassine Dekieik

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Oktober bis Dezember 2020

Amtsblatt Nr. 21/2020 vom 10.09.2020

  • Sitzung des Wahlausschusses am 15.09.2020 - Tagesordnung
  • Sitzung des Wahlausschusses am 17.09.2020 - Tagesordnung
  • Bebauungsplan 206 - IGP VII -, Erneute Offenlage
  • Bebauungsplan 306 - St. - Antonius - Hospital -, Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
  • 1. Änderung des Bebauungsplans 132 - Burgbusch -, Aufstellungsbeschluss

Amtsblatt Nr. 20/2020 vom 03.09.2020

  • Sitzung des Stadtrates am 09.09.2020 - Tagesordnung
  • Wahlbekanntmachung über die Kommunalwahlen am 13.09.2020

Amtsblatt Nr. 19/2020 vom 20.08.2020

  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zur Integrationsratswahl in der Stadt Eschweiler am 13.09.2020
  • Wahlbekanntmachung für die Wahl des Integrationsrates

Amtsblatt Nr. 18/2020 vom 18.08.2020

  • Zugelassene Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl am 13.09.2020 - Korrektur -
  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zu den Kommunalwahlen am 13.09.2020 und einer evtl. Stichwahl am 27.09.2020

Amtsblatt Nr. 17/2020 vom 14.08.2020

  • Zugelassene Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl am 13.09.2020
  • Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin sowie der Vertretung der Stadt Eschweiler in der Stadt Eschweiler am 13.09.2020
  • Sitzung des Integrationsrates am 20.08.2020 - Tagesordnung
  • Wahlvorschläge für die Wahl des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eschweiler
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszu-stellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) vom 07.03.2006 (GV NRW S. 94) in der zurzeit geltenden Fassung in Verbindung mit § 4 BekanntmVO NRW vom 26.08.1999 (GV NRW S. 516) in der zurzeit geltenden Fassung sowie § 10 der Hauptsatzung der Stadt Eschweiler vom 14.12.2016 an Herrn Dirk Pilz

Amtsblatt Nr. 16/2020 vom 30.07.2020

  • Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2017 der Stadt Eschweiler
  • Bebauungsplans 298 - Westlich Vöckelsberg -, Satzungsbeschluss
  • Satzung über die Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Bereich der Bebauungspläne 62/1. Änderung - Verlängerte Preyerstraße - und  298 - Westlich Vöckelsberg - vom 28.07.2020
  • Satzung über die Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Eschweiler, Flur 79 Nr. 58 und Flur 115 Nr. 88 – nördlich Kapellenweg, Lage zwischen Langenbenden und Rütgesfeld -  vom 28.07.2020
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Jens Derlitzki                

Amtsblatt Nr. 15/2020 vom 21.07.2020

  • Sitzung des Wahlausschusses am 04.08.2020 - Tagesordnung
  • Bekanntmachung zur Kommunalwahl am 13. September 2020 / Eintragung von EU-Bürgern, die von der Meldepflicht befreit sind,  in das Wählerverzeichnis der Stadt Eschweiler
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Frau Nadia Iqbal

Amtsblatt Nr. 14/2020 vom 30.06.2020

  • Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans 181 - Sportplatz Nothberg -
  • Änderung des Geltungsbereiches sowie erneute öffentliche Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplans 263 - Ringofengelände -
  • Öffentliche Auslegung der 11. Änderung des Flächennutzungsplans  – Sportplatz Nothberg –
  • Öffentliche Auslegung der 13. Änderung des Flächennutzungsplans  – Östlich Hehlrath –
  • Einziehung von Wegeparzellen in der Gemarkung Weisweiler, Bereich Bebauungsplan 206 – Industrie- und Gewerbepark VII -
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz NRW i.V.m. § 4 BekanntmVO NRW sowie § 10 der Hauptsatzung der Stadt Eschweiler an Frau  Stefanie Marita Schlang

Amtsblatt Nr. 13/2020 vom 23.06.2020

  • Sitzung des Stadtrates am 24.06.2020 - Tagesordnung
  • Änderungsbekanntmachung zur „Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Vertretung der Stadt Eschweiler und für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Eschweiler am 13. September 2020“
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn  André Leuchtenberg

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Juli bis September 2020
  • Stellenausschreibungen bei der Stadt Eschweiler

Amtsblatt Nr. 12/2020 vom 10.06.2020

  • Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2016 der Stadt Eschweiler
  • Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2019 der Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche der Stadt Eschweiler, AöR - BKJ
  • Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder
  • Satzung über den Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Bebauungsplangebiet 298 - Westlich Vöckelsberg - der Stadt Eschweiler vom 18.03.2020
  • Bebauungsplan 181 - Sportplatz Nothberg -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 297 - Südlich Patternhof -, Satzungsbeschluss
  • 2. Änderung des Bebauungsplans 263 - Ringofengelände -, Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Didier Luyambula
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn  Anthony Akwaboah Senyah

Amtsblatt Nr. 11/2020 vom 15.05.2020

  • Sitzung des Stadtrates am 18.05.2020 - Tagesordnung

Amtsblatt Nr. 10/2020 vom 30.04.2020

  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2020
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Frau Magali Tshibangu
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Frau Fany Esther Npangula-Tshibangu
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn  Aldin Kudic

Amtsblatt Nr. 9/2020 vom 08.04.2020

  • Allgemeinverfügung der Stadt Eschweiler zur Aufhebung der Allgemeinverfügungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen vom 13.03.2020, 17.03.2020, 18.03.2020 sowie 19.03.2020
  • Einziehung von Wegeparzellen in der Gemarkung Eschweiler, Flur 79, Nr. 58 und Flur 115, Nr. 88
  • Einziehung von Wegeparzellen im Bereich der Bebauungspläne 62/1. Änderung - Verlängerte Preyerstraße - und  298 - Westlich Vöckelsberg -

Amtsblatt Nr. 8/2020 vom 25.03.2020

  • Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder
  • Bekanntmachung zur Wahl des Integrationsrates in der Stadt Eschweiler
  • Durchführung der Kommunalwahlen 2020 - Auswirkungen der Corona-Krise; Hier: Aufstellungsversammlungen und Sammlung von Unterstützungsunterschriften
  • Elternbeitragssatzung der Stadt Eschweiler für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege ab 01.08.2020
  • Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum offenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Förderschulen in der Stadt Eschweiler ab 01.08.2020

 Amtsblatt Nr. 7/2020 vom 21.03.2020

  • Allgemeinverfügung vom 19.03.2020

 Amtsblatt Nr. 6/2020 vom 20.03.2020

  • Allgemeinverfügung
  • Allgemeinverfügung zur Änderung/Erweiterung der Allgemeinverfügung vom 17.03.2020 vom 18.03.2020
  • Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020

 Amtsblatt Nr. 5/2020 vom 14.03.2020

  • Allgemeinverfügung der Stadt Eschweiler zum Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 1000 erwarteten Besuchern/Teilnehmern zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz)

Amtsblatt Nr. 4/2020 vom 12.03.2020

  • Sitzung des Stadtrates am 18.03.2020 - Tagesordnung
  • Sitzung des Integrationsrates am 12.03.2020 - Tagesordnung
  • Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Vertretung der Stadt Eschweiler und für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Eschweiler am 13. September 2020
  • Bebauungsplan 300 - Nördlich Elektrowerk -, Aufstellungsbeschluss
  • 22. Änderung des Flächennutzungsplans - Gewerbepark Kinzweiler -, Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • 23. Änderung des Flächennutzungsplans - Nordöstlich IGP -, Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • Bebauungsplan 296 - Merzbrücker Straße/ Am Golfplatz, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 298 - Westlich Vöckelsberg -, Beschluss der öffentlichen Auslegung

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten April bis Juni 2020

Amtsblatt Nr. 3/2020 vom 26.02.2020

  • Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahlen 2020


Amtsblatt Nr. 2/2020 vom 14.02.2020

  • Bekanntmachung Ratsmitglied Herr Konstantin Theuer Freie Demokratische Partei
  • Sitzung des Wahlausschusses am 18.02.2020 - Tagesordnung
  • Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Eschweiler
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Francesco Köhl
  • Öffentliche Zustellung  nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LZG NRW) an Herrn Antonio de Crescenzo

Amtsblatt Nr. 1/2020 vom 16.01.2020

  • Gründung der unselbstständigen Stiftung mit dem Namen ,,Stiftung Nachhaltigkeit Eschweiler"
  • Ablauf der Ruhefristen bei Reihengräbern auf den städt. Friedhöfen
  • Ablauf der Nutzungsrechte der Wahlgrabstätten
  • Öffentliche Auslegung der 11. Änderung des Flächennutzungsplans - Sportplatz Nothberg -
  • Aufstellung eines Lärmschutzplans - Beteiligung der Öffentlichkeit -
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Tony Parker
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Frau Heike Laakmann

Hinweisbekanntmachungen

  • Stellenausschreibungen bei der Stadt Eschweiler
  • Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Eschweiler IV Weisweiler - Hücheln


Amtsblatt Nr. 19/2019 vom 10.12.2019

  • 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
  • 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
  • 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler
  • Satzung über die notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeugstellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung)
  • Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im Dezember 2019
  • Umbenennung der Straße Hans-Leyers-Weg in Burggraben
  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9 - An Velau -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 20. FNP-Änd. - Dürener Straße / Königsbenden -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Frau Alexandra Dahic
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Andreas Anklam

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Januar bis März 2020

Amtsblatt Nr. 18/2019 vom 28.11.2019

  • Sitzung des Stadtates am 03.12.2019 - Tagesordnung
  • Aufstellung der  21. Änderung des Flächennutzungsplans –Auestraße–
  • öffentliche Auslegung des Bebauungsplans 206 – IGP VII –
  • Aufstellung des Bebauungsplans 301 -Zur Bohler Heide/Bohler Straße-

Hinweisbekanntmachungen

  • Korruptionsbekämpfungsgesetz - § 16 Veröffentlichungspflicht


Amtsblatt Nr. 17/2019 vom 07.11.2019

  • Sitzung des Integrationsrates am 12.11.2019 - Tagesordnung


Amtsblatt Nr. 16/2019 vom 31.10.2019

  • Sitzung des Stadtrates am 06.11.2019 - Tagesordnung
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im November 2019
  • 1. Änderung des Bebauungsplans 295 - Ehemalige Tennisplätze Jahnstraße -
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn André Leuchtenberg
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz - LZG NRW) an Herrn Zeljko Steven Schmitz

 Amtsblatt Nr. 15/2019 vom 01.10.2019

  • Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2020
  • 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler
  • Bebauungsplan 297 - Südlich Patternhof -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 7. Änderung des Bebauungsplans 63 - Dürener Straße/Südstraße -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 304 - Kindergarten Peilsgasse -, Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • 13. Änderung des Flächennutzungsplans - Östlich Hehlrath -, Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson
  • Endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Elisabeth-Selbert-Straße“
  • Widmung der Erschließungsanlage "Elisabeth-Selbert-Straße" für den öffentlichen Verkehr
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Ricardo José Duarte Dos Santos

Amtsblatt Nr. 14/2019 vom 19.09.2019

  • Sitzung des Stadtrates am 24.09.2019 - Tagesordnung
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Marcel Brosius
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (Landeszustellungsgesetz - LZG NRW) an Herrn Harun Sarac
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Sascha Hans Kerl
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Frau Suzanna Cohles

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Oktober bis Dezember 2019


Amtsblatt Nr. 13/2019 vom 22.08.2019

  • Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2015 der Stadt Eschweiler
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im September 2019
  • Satzung über die Aufhebung von gemeinschaftlichen Angelegenheiten in der Gemarkung Weisweiler, Flur 22 Nrn. 264, 297 und 299 – nördlich abzweigend von „Dürener Straße", östlich vom „Elektrowerk", Lage „Aufm Pesch"–
  • Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplans – Dürener Straße/Königsbenden – frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Amtsblatt Nr. 12/2019 vom 25.07.2019

  • Neubenennung zweier Erschließungsstraßen im Gebiet des Bebauungsplanes 292 - Schillerstraße/Gasthausstraße - in „Geschwister-Scholl-Weg" und „Anne-Frank-Weg"
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Mohamed Selimi
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Sven Gazic
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Gheorghe-Marius Padure
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Festus Isi Ehidiamen

 Amtsblatt Nr. 11/2019 vom 14.06.2019

  • Sitzung des Stadtrates am 19.06.2019 - Tagesordnung
  • Bebauungsplan 181 - Sportplatz Nothberg -; Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • 1. Änderung des Bebauungsplans 295 - Ehemalige Tennisplätze Jahnstraße -; Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • 3. Änderung des Bebauungsplans 200 - IGP I -; Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • 2. Änderung des Bebauungsplans 202 - IGP III -; Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 303 - Zum Blaustein-See - Nördlich Seezentrum -; Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
  • Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018 der Betreuungseinrichtungen für Kinder & Jugendliche der Stadt Eschweiler, AöR – BKJ
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Joseph Amoateng
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Mario Egger

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten Juli bis September 2019


Amtsblatt Nr. 10/2019 vom 09.05.2019

  • Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament
  • Sitzung des Integrationsrates am 16.05.2019 - Tagesordnung

Hinweisbekanntmachungen

  • Ausschreibung über die Ausbildungsstellen bei der Stadt Eschweiler

Amtsblatt Nr. 09/2019 vom 26.04.2019

  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Deni Bajsangurovic Dugaev
  • Bekanntmachung Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Gewährung von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds

Amtsblatt Nr. 08/2019 vom 09.04.2019

  • Öffentliche Bekanntmachung Bezirksregierung Köln auf der Grundlage des § 10 Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) vom 17. Mai 2013
  • Bekanntmachung öffentliche Auslegung der 2. Änderung des Bebau-ungsplans 263 - Ringofengelände -
  • Bekanntmachung vorhabenbezogenen Bebauungsplan 10 - Erweiterung Haus Maria, Hehlrath –; Satzungsbeschluss
  • Bebauungsplan 293 - Am Hof -; Satzungsbeschluss
  • 2. Änderung des Bebauungsplans 262 - Am Grachtweg -: Beschluss der öffentlichen Auslegung
  • Bebauungsplan 105 - Südlich Rodelberg -; Satzungsbeschluss
  • Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG (Gesetz über die Umweltver-träglichkeitsprüfung) des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 1 UVPG
  • Bekanntmachung der Sanierungssatzung Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Eschweiler Mitte
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Marcel Brosius

Amtsblatt Nr. 07/2019 vom 02.04.2019

  • Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum offenen Ganztagsbetrieb an Grund- und Förderschulen in der Stadt Eschweiler
  • Satzung über die Notwendigkeit, Art, Gestaltung und Höhe von Einfrie-dungen in der Stadt Eschweiler
  • Änderung der "Elternbeitragssatzung der Stadt Eschweiler für Kinder in Kindertageseinrichtungen in Kindertagespflege"
  • Einziehung von Parzellen in der Gemarkung Weisweiler, Flur 22 Nrn. 264, 297 und 299 – nördlich abzweigend von „Dürener Straße“, östlich vom „Elektrowerk“, Lage „Aufm Pesch“
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Florian Patrice Fabrice Minfir

Amtsblatt Nr. 06/2019 vom 29.03.2019

  • Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags im Frühjahr 2019
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Dirk van de Wetering
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Florian Patrice Fabrice Minfir

Amtsblatt Nr. 05/2019 vom 22.03.2019

  • Sitzung des Stadtrates am 27.03.2019 - Tagesordnung
  • 17. Änderung des Flächennutzungsplans – Südlich Pattenhof –
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Mbonzo Makabe
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Bilal Massarani
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Guido Ecker
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Halil Karisik

Hinweisbekanntmachungen

  • Sitzungen des Rates der Stadt Eschweiler und seiner Ausschüsse in den Monaten April bis Juni 2019

Amtsblatt Nr. 04/2019 vom 28.02.2019

  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Dragan Stanojevic

Hinweisbekanntmachungen

  • Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Eschweiler III Hastenrath-Nothberg

Amtsblatt Nr. 03/2019 vom 21.02.2019

  • Richtlinie der Stadt Eschweiler über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung von privaten Fassaden, Innenhöfen und Freiflächen im Sanierungsgebiet Eschweiler Mitte (Richtlinie Fassade & Hof)

Amtsblatt Nr. 02/2019 vom 05.02.2019

  • Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler für das Haushaltsjahr 2019
  • Sitzung des Integrationsrates am 14.02.2019 - Tagesordnung
  • Ablauf der Ruhefristen bei Reihengräbern auf den städt. Friedhöfen
  • Ablauf der Nutzungsrechte an Wahlgrabstätten
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Landeszustellungsgesetz (LZG NRW) an Herrn Cesar Antonio Ordonez Sanchez
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (Landeszustellungsgesetz - LZG NRW) an Frau Gabriele Christel Steiner

Amtsblatt Nr. 01/2019 vom 18.01.2019

  • Planfeststellungsverfahren gemäß § 35 Abs. 2 KrWG für die Änderung der Oberflächenabdichtung und Rekultivierung der Zentraldeponie Alsdorf-Warden


Ältere Ausgaben sind in folgenden Jahressammlungen zusammengefasst:

2018, 2017, 2016, 2015, 2014, 2013, 2012, 2011, 2010, 2009, 2008, 2007, 2006, 2005, 2004, 2003, 2002, 2001

Bekanntmachungen, Veröffentlichung https://service.eschweiler.de:443/suche/-/egov-bis-detail/dienstleistung/5659/show
Zentrale Dienste und Ratsbüro
Johannes-Rau-Platz 1 52249 Eschweiler

Frau

Michaela

Beckers

Leitung der Fachdienststelle

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02403 71-311
michaela.beckers@eschweiler.de

Frau

Lisa

Jahn

345

02403 71-670
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Herr

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Schyns

345

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