Beteiligung der Öffentlichkeit an Planverfahren

Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung

Die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung wird durch ein Bundesgesetz, und zwar den §3 des Baugesetzbuches (BauGB) geregelt. Die Öffentlichkeit wird in der Regel zweimal am Bauleitplanverfahren beteiligt. Zunächst erfolgt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und im späteren Verlauf eine weitere Beteiligung im Rahmen der öffentlichen Auslegung (siehe Bebauungsplanverfahren). Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der durch die Planung betroffen ist oder sich dafür interessiert. In beiden Verfahrensschritten wird die Möglichkeit gegeben, innerhalb des angegebenen Beteiligungszeitraums eine Stellungnahme zum Entwurf des Bauleitplans abzugeben, die im weiteren Verfahrensverlauf in den Abwägungsprozess mit einbezogen wird.
Nach dem Beschluss durch den Rat und Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Eschweiler erlangen die Bauleitpläne die Rechtskraft. Sie können fortan während der allgemeinen Öffnungszeiten in der Abteilung Planung und Denkmalpflege eingesehen werden.

Bürgerbeteiligung an Verfahren im Wasserrecht

Die Beteiligung der Öffentlichkeit in Verfahren zum Wasserrecht wird durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und durch das Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) jeweils in Verbindung mit dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) geregelt.

Aktuelle Beteiligungsverfahren

Im Folgenden sind die aktuellen Beteiligungsverfahren in der formellen Bürgerbeteiligung nach Baugesetzbuch oder anderen Gesetzen mit Bezug zur Stadt- und Regionalplanung aufgelistet. Unter den entsprechenden Links finden Sie alle Informationen sowie die zugehörigen öffentlichen Bekanntmachungen. Entsprechend § 4a Abs. 4 Bau GB werden hiermit die Möglichkeiten der elektronischen Informationstechnologie durch die Veröffentlichung im Internet ergänzend genutzt. Die Darstellungen im Internet sind unverbindlich.

Stellungnahmen zu aktuellen Beteiligungsverfahren können schriftlich bzw. per E-Mail unter folgenden Kontaktdaten vorgebracht werden:

Stadt Eschweiler

Abteilung Planung und Denkmalpflege

Johannes-Rau-Platz 1

52249 Eschweiler

bauleitplanung@eschweiler.de

Bei schriftlichen Stellungnahmen und E-Mails wird darum gebeten, den vollständigen Namen und die Anschrift anzugeben.

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Bebauungsplan 313 – RathausQuartier –

Öffentliche Auslegung 22.05.2023 - 23.06.2023

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Stellungnahmen der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit
  • Anlage 2 - Stellungnahmen der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden
  • Anlage 3 - Bebauungsplan mit Legende
  • Anlage 4 - Textliche Festsetzungen
  • Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht
  • Anlage 6 - Stellungnahmen der Öffentlichkeit
  • Anlage 7 - Stellungnahmen der Behörden
  • Anlage 8 - Präsentation Bürgerinformation Juni 2022
  • Ergänzung - Geänderte Unterlagen zum Tagesordnungspunkt 2.2 der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 04.05.2023

Im Rahmen des Verfahrens wurden folgende Gutachten erstellt:

• Artenschutzrechtliche Prüfung (Stufe I)
• Entwässerungskonzept
• Studie Niederschlagswasserbewirtschaftung
• Kurzbericht Bodendenkmalschutz
• Orientierende Gefährdungsabschätzung Erdbaulabor
• Schalltechnische Prognosegutachten
• Landschaftspflegerischer Fachbeitrag
• Auswirkungen Einzelhandelsansiedlungen
• Aktualisierung Verkehrsgutachten

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1. Änderung des Bebauungsplans 297 – Südlich Patternhof –

Aufstellungsbeschluss und Beschluss der öffentlichen Auslegung 02.05.2023 - 07.06.2023

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich der Planänderung
  • Anlage 2 - Entwurf der Planänderung mit Legende
  • Anlage 3 - Textliche Festsetzungen
  • Anlage 4 - Begründung

Im Rahmen des vorangegangenen Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 297 - Südlich Patternhof - wurden folgende Gutachten erstellt, auf deren Ergebnisse auch im Verfahren der 1. Änderung des Bebauungsplans 297 - Südlich Patternhof - zurückgegriffen wurde:

• Landschaftspflegerischer Fachbeitrag
• Artenschutzrechtliche Prüfung (Stufe I)
• Entwässerungskonzept
• Altlastenuntersuchung
• Baugrundgutachten, Neubau von vier Mehrfamilienhäusern auf der Fläche des ehem. Zinkwalzwerkes
• Ehemaliges Zinkwalzwerk in Eschweiler, Durchführung von Untersuchungen, Planungsleistungen und Begleitung der Baumaßnahmen, Dokumentation und Auswertung der Untersuchungen

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Bebauungsplan 309 – Hüttenstraße/Tunnelweg –

Öffentliche Auslegung 19.12.2022 - 27.01.2023

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Gegenüberstellung der Geltungsbereiche
  • Anlage 2 - Entwurf des Bebauungsplans mit Legende
  • Anlage 3 - Textliche Festsetzungen
  • Anlage 4 - Begründung

Im Rahmen des Verfahrens wurden folgende Gutachten erstellt:

• Gutachterliche Stellungnahme zur Schienenverkehrslärmbelastung
• Artenschutzrechtliche Prüfung (Stufe I)

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25. Änderung des Flächennutzungsplans – Erweiterung Reitsportanlage Hücheln –

Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung 02.12.2022 - 16.12.2022

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Änderungsbereich
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 25. Änderung des FNP
  • Anlage 4 - Legende zur 25. Änderung des FNP
  • Anlage 5 - Begründung

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Bebauungsplan 302 – Am Grachtweg West –

Öffentliche Auslegung 26.09.2022 - 28.10.2022

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Stellungnahmen der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden
  • Anlage 2 - Entwurf des Bebauungsplans mit Legende
  • Anlage 3 - Textliche Festsetzungen
  • Anlage 4 - Begründung und Umweltbericht
  • Anlage 5 - Stellungnahmen der Behörden
• Gesamtplan

Im Rahmen des Verfahrens wurden folgende Gutachten erstellt:

• Landschaftspflegerischer Fachbeitrag
• Gewerbelärm-Stellungnahme
• Artenschutzrechtliche Prüfung (Stufe II)
• Verkehrsuntersuchung zur Erweiterung des interkommunalen Industriegebietes Inden/Weisweiler
• Orientierende Altlastenuntersuchung
• Entwässerungsstudie
• Orientierende Baugrundbeurteilung und Gründungsberatung

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19. Änderung des Flächennutzungsplans – Am Grachtweg West –

Öffentliche Auslegung 14.03.2022 - 20.04.2022 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 19. Änderung des FNP
  • Anlage 4 - Legende zur 19. Änderung des FNP
  • Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht
  • Anlage 6 - Stellungnahmen der Behörden

Im Rahmen des Verfahrens wurden folgende Gutachten erstellt:

• Artenschutzrechtliche Prüfung
• Verkehrsuntersuchung zur Erweiterung des interkommunalen Industriegebiets Inden / Weisweiler
• Orientierende Altlastenuntersuchung

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1. Änderung des Bebauungsplans 127 – Feldstraße / Wilhelmstraße –

Änderung des Geltungsbereiches und frühzeitige Beteiligung 14.03.2022 - 08.04.2022 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1: Änderung des Geltungsbereichs - Gegenüberstellung Alt-Neu
  • Anlage 2: Bebauungsplanentwurf
  • Anlage 3: Legende
  • Anlage 4: Textliche Festsetzungen
  • Anlage 5: Begründung

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Bebauungsplan 301 – Zur Bohler Heide / Bohler Straße –

Öffentliche Auslegung 03.01.2022 - 11.02.2022 

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1: Änderung des Geltungsbereichs - Gegenüberstellung Alt-Neu
  • Anlage 2: Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit
  • Anlage 3: Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden
  • Anlage 4: Bebauungsplanentwurf mit Legende
  • Anlage 5: Textliche Festsetzungen
  • Anlage 6: Begründung inkl. Umweltbericht
  • Anlage 7: Stellungnahmen der Öffentlichkeit
  • Anlage 8: Stellungnahmen der Behörden

Folgende Gutachten liegen dem Bebauungsplanverfahren zugrunde:

• Artenschutzprüfung (ASP) Stufe I und II
• Landschaftspflegerischer Fachbeitrag
• Untersuchung der Auffüllungsböden im Bereich der Altablagerung 5103/161 auf den Flurstücken 283 und 22/2 der Flur 82 in der Gem. Eschweiler
• Entwässerungskonzept

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26. Änderung des Flächennutzungsplans – Hüchelner Straße / Stadionstraße –

Frühzeitige Beteiligung 06.12.2021 - 17.12.2021

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 26. Änderung des FNP
  • Anlage 4 - Legende zur 26. Änderung des FNP
  • Anlage 5 - Begründung

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24. Änderung des Flächennutzungsplans – Drieschplatz –

Öffentliche Auslegung 18.10.2021 - 19.11.2021

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Stellungnahme der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 24. Änderung des FNP
  • Anlage 4 - Legende zur 24. Änderung des FNP
  • Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht
  • Anlage 6 - Stellungnahmen der Behörden

Im Rahmen des Verfahrens wurden folgende Gutachten erstellt:

• Artenschutzprüfung (ASP) Stufe I

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Bebauungsplan 305 – Hüchelner Straße/Stadionstraße –

Frühzeitige Beteiligung 28.06.2021 - 30.07.2021

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage 2021
• Sitzungsvorlage 2020
• Bebauungsplanvorentwurf mit Legende
• Bebauungsplanentwurf M 1:500
• Begründung

Folgende Gutachten liegen dem Bebauungsplanverfahren zugrunde:

• Schalltechnische Untersuchung

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5. Änderung des Flächennutzungsplans - Solarpark Propsteier Wald -

Frühzeitige Beteiligung 05.05.2021 - 21.05.2021

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 5. Änderung des FNP
  • Anlage 4 - Legende zur 5. Änderung des FNP
  • Anlage 5 - Begründung

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Bebauungsplan 307 – Altstandort ESW Röhrenwerke –

Aufstellung des Bebauungsplanes

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich

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Bebauungsplan 307 – Altstandort ESW Röhrenwerke –

Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB 

• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 -Satzung
  • Geltungsbereich

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5. Änderung des Flächennutzungsplans - Camp CO2-Zero -

Aufhebung 17.12.2020

• Bekanntmachung

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Bebauungsplan 132, 1. Änderung – Burgbusch –

 Aufstellungsbeschluss vom 03.09.2020

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Städtebauliches Konzept
• Antrag des Vorhabenträgers

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22. Änderung des Flächennutzungsplans - Gewerbepark Kinzweiler -

 Frühzeitige Beteiligung 19.03.2020 - 03.04.2020

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Anlage 1 - Geltungsbereich
• Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
• Anlage 3 - Entwurf der 22. Änderung des FNP 
• Anlage 4 - Legende zur 22. Änderung des FNP
• Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht

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23. Änderung des Flächennutzungsplans - Nördlich IGP -

 Frühzeitige Beteiligung 19.03.2020 - 03.04.2020

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 23. Änderung des FNP 
  • Anlage 4 - Legende zur 23. Änderung des FNP
  • Anlage 5 - Begründung

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Bebauungsplan 300 – Nördlich Elektrowerk –

Aufstellung des Bebauungsplanes

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Luftbild

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Bebauungsplan 304 – Kindergarten Peilsgasse –

Frühzeitige Beteiligung 09.10.2019 - 29.10.2019

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Geltungsbereich
• Sitzungsvorlage
• Legende
• Bebauungsplanvorentwurf
• Begründung

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Bebauungsplan 303 – Zum Blaustein-See –

Frühzeitige Beteiligung 24.06.2019 - 08.07.2019

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Städtebaulicher Entwurf
• Begründung
• Studie Ferienhäuser Blaustein-See

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Bebauungsplan 262, 2. Änderung – Am Grachtweg –

Öffentliche Auslegung 29.04.2019 - 31.05.2019

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Bebauungsplanentwurf mit Legende, Gesamtplan
• Textliche Festsetzungen und Begründung
• Stellungnahmen der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden
• Stellungnahmen der Behörden
• Eingriffs-Ausgleichsbilanz
• Artenschutz I

Fachgutachten aus dem Bebauungsplanverfahren 262 - Am Grachtweg - (2003).

• Landespflegerischer Fachbeitrag
• Faunische Untersuchung
• Bodengutachten
• Entwässerungskonzept
• Verkehrsgutachten

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Bebauungsplan 302 – Am Grachtweg West –

Frühzeitige Beteiligung 30.10.2018 - 16.11.2018

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Bebauungsplanentwurf mit Legende
• Begründung

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Bebauungsplan 35, 10. Änderung – Lenzenfeldchen –

Frühzeitige Beteiligung 04.07.2018 - 27.07.2018

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich
• Bebauungsplanentwurf mit Legende
• Begründung

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Bebauungsplan 285 – Indestadion –

 Frühzeitige Beteiligung 06.11.2017 - 17.11.2017

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Berichtigung der Bekanntmachung vom 25.10.2017
• Sitzungsvorlage
• Geltungsbereich vom 22.05.2014
• Neuer Geltungsbereich
• Gestaltungsplan - Städtebaulicher Vorentwurf
• Bebauungsplanvorentwurf
• Begründung

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Bebauungsplan 228 – Am Ochsenweidchen/Westlich Grachtstraße –

 Frühzeitige Beteiligung 08.05.2017 - 19.05.2017

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich
  • Anlage 2 - Städtebaulicher Entwurf
  • Anlage 3 - Bebauungsplanentwurf (A4)
  • Anlage 3.1 - Legende
  • Anlage 3.2 - Textliche Festsetzungen
  • Anlage 4 -  Begründung

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15. Änderung des Flächennutzungsplans - Auf der Heide West -

 Frühzeitige Beteiligung 25.11.2016 - 15.12.2016

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP 2009)
  • Anlage 2 - Auszug aus dem rechtswirksamen FNP
  • Anlage 3 - Entwurf der 15. Änderung des FNP mit Legende
  • Anlage 4 - Begründung
  • Anlage 5 - Antrag auf Änderung des FNP

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Bebauungsplan 233 – Östlich Lederfabrik –

 Frühzeitige Beteiligung 02.01.2017 - 20.01.2017

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage incl. Geltungsbereich
  • Bebauungsplan 233 Entwurf und Legende
  • Begründung

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Bebauungsplan 291 – Auf der Heide West –

 Frühzeitige Beteiligung 25.11.2016 - 15.12.2016

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage
  • Anlage 1 - Geltungsbereich
  • Anlage 2 - Bebauungsplan 291 Entwurf, Legende, textliche Festsetzungen, städtebaulicher Entwurf
  • Anlage 3 - Begründung
  • Anlage 4 - Übersicht Bebauungsplan 234 - Auf der Heide -

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Bebauungsplan 290 – Auf den Hufen –

 Frühzeitige Beteiligung 04.08.2016 - 04.09.2016

• Infoseite Verfahren
• Bekanntmachung
• Sitzungsvorlage inkl.
  • Anlage 1 - Entwurf des Bebauungsplanes
  • Anlage 2 - Entwurf der Begründung zum Planentwurf

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