BIS: Suche und Detail

Beteiligung der Öffentlichkeit an Planverfahren

Beschreibung

Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung

Die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung wird durch ein Bundesgesetz, und zwar den §3 des Baugesetzbuches (BauGB) geregelt. Die Öffentlichkeit wird in der Regel zweimal am Bauleitplanverfahren beteiligt. Zunächst erfolgt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und im späteren Verlauf eine weitere Beteiligung im Rahmen der öffentlichen Auslegung (siehe Bebauungsplanverfahren). Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der durch die Planung betroffen ist oder sich dafür interessiert. In beiden Verfahrensschritten wird die Möglichkeit gegeben, innerhalb des angegebenen Beteiligungszeitraums eine Stellungnahme zum Entwurf des Bauleitplans abzugeben, die im weiteren Verfahrensverlauf in den Abwägungsprozess mit einbezogen wird.
Nach dem Beschluss durch den Rat und Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Eschweiler erlangen die Bauleitpläne die Rechtskraft. Sie können fortan während der allgemeinen Öffnungszeiten in der Abteilung Planung und Denkmalpflege eingesehen werden.

Bürgerbeteiligung an Verfahren im Wasserrecht

Die Beteiligung der Öffentlichkeit in Verfahren zum Wasserrecht wird durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und durch das Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) jeweils in Verbindung mit dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) geregelt.

Aktuelle Beteiligungsverfahren

Im Folgenden sind die aktuellen Beteiligungsverfahren in der formellen Bürgerbeteiligung nach Baugesetzbuch oder anderen Gesetzen mit Bezug zur Stadt- und Regionalplanung aufgelistet. Unter den entsprechenden Links finden Sie alle Informationen sowie die zugehörigen öffentlichen Bekanntmachungen.

Anregungen und Hinweise können per E-Mail unter bauleitplanung@eschweiler.de oder schriftlich an unten stehende Adresse vorgebracht werden:

Stadt Eschweiler

Abteilung Planung und Denkmalpflege

Johannes-Rau-Platz 1

52249 Eschweiler

Bei schriftlichen Stellungnahmen und E-Mails wird darum gebeten, den vollständigen Namen und die Anschrift anzugeben.

 

 

Bebauungsplan 312 – Östlich Phönixstraße –

Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung 08.01.2024 - 24.01.2024 

Bebauungsplan 311 – Kulturzentrum Jahnstraße –

Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung 08.01.2024 - 24.01.2024 

Bebauungsplan 310 – Schule / Kita Auf dem Driesch –

Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung 08.01.2024 - 24.01.2024 

Bebauungsplan 207 – IGP VIII – Rettungswache Langgasse –

Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung 08.01.2024 - 24.01.2024 

26. Änderung des Flächennutzungsplans – Hüchelner Straße / Stadionstraße –

Öffentliche Auslegung 19.07.2023 - 25.08.2023 

Im Rahmen des Verfahrens wurde folgendes Gutachten erstellt:


5. Änderung des Flächennutzungsplans – Solarpark Propsteier Wald –

Öffentliche Auslegung 19.06.2023 - 21.07.2023 

Im Rahmen des Verfahrens wurde folgendes Gutachten erstellt:


Bebauungsplan 309 – Hüttenstraße/Tunnelweg –

Öffentliche Auslegung 19.12.2022 - 27.01.2023 

Im Rahmen des Verfahrens wurden folgende Gutachten erstellt:


25. Änderung des Flächennutzungsplans – Erweiterung Reitsportanlage Hücheln –

Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung 02.12.2022 - 16.12.2022 

19. Änderung des Flächennutzungsplans – Am Grachtweg West –

Öffentliche Auslegung 14.03.2022 - 20.04.2022  

Im Rahmen des Verfahrens wurden folgende Gutachten erstellt:


1. Änderung des Bebauungsplans 127 – Feldstraße / Wilhelmstraße –

Änderung des Geltungsbereiches und frühzeitige Beteiligung 14.03.2022 - 08.04.2022 

Bebauungsplan 301 – Zur Bohler Heide / Bohler Straße –

Öffentliche Auslegung 03.01.2022 - 11.02.2022 

Folgende Gutachten liegen dem Bebauungsplanverfahren zugrunde:


24. Änderung des Flächennutzungsplans – Drieschplatz –

Öffentliche Auslegung 18.10.2021 - 19.11.2021 

Im Rahmen des Verfahrens wurden folgende Gutachten erstellt:


Bebauungsplan 305 – Hüchelner Straße/Stadionstraße –

Frühzeitige Beteiligung 28.06.2021 - 30.07.2021 

Folgende Gutachten liegen dem Bebauungsplanverfahren zugrunde:


Bebauungsplan 307 – Altstandort ESW Röhrenwerke –

Aufstellung des Bebauungsplanes 

Bebauungsplan 307 – Altstandort ESW Röhrenwerke –

Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB 

22. Änderung des Flächennutzungsplans - Gewerbepark Kinzweiler -

 Frühzeitige Beteiligung 19.03.2020 - 03.04.2020 

23. Änderung des Flächennutzungsplans - Nördlich IGP -

 Frühzeitige Beteiligung 19.03.2020 - 03.04.2020 

Bebauungsplan 304 – Kindergarten Peilsgasse –

Frühzeitige Beteiligung 09.10.2019 - 29.10.2019 

Bebauungsplan 303 – Zum Blaustein-See –

Frühzeitige Beteiligung 24.06.2019 - 08.07.2019 

 

 

 

 

 

Zuständige Einrichtungen

Zuständige Kontaktpersonen